Die Angst der LINKEN vor Bewegung

Umfrageergebnisse sind nicht alles, sie zeigen aber zweierlei:

  • Der Zuspruch für die Partei DIE LINKE stagniert.
  • Die Partei kann das gesellschaftliche linke Potential, das auf mindestens 15 % der Wähler geschätzt wird, nur sehr eingeschränkt mobilisieren.

Als ich zwischen 2005 und 2007 mithalf diese Partei auf die Füße zu stellen, war es für die meisten Linken noch naheliegend ihren politischen Vorstellungen in unterschiedlichen gesellschaftlichen Räumen Ausdruck zu verleihen und an den verschiedensten Stellen der Gesellschaft die Kraft zu entwickeln, die für die Durchsetzung der eigenen Ziele notwendig ist: in der eigenen Küche, auf der Straße, in einer Partei, im Parlament.

Den meisten war klar, dass politische Durchsetzungsfähigkeit das Ergebnis ist von

  • persönlichen, argumentativ überzeugenden Gesprächen
  • öffentlichem Auftreten möglichst großer Menschenmengen unter freiem Himmel
  • aktiver Mitwirkung an der in  einer Satzung geregelten Meinungs- und Willensbildung einer Partei
  •  qualifizierter Mitarbeit in einem durch allgemeine Wahlen zustande gekommenen Parlament.

Die Bedeutung dieser Elemente mag schwanken,  ein einzelnes dieser Felder als Ausdruck des eigentlich Politischen zu betrachten ist aber ein Fehler, ein Fehler dem vor allem Berufspolitiker, hauptamtliche Funktionäre oder Mandatsträger häufig erliegen. Schlimmstenfalls mündet diese Fehleinschätzung in Machtkämpfe zwischen Partei und Fraktion, die Menschen davon abhalten, sich mit Politik zu befassen. Das seit Jahren als Politikverdrossenheit apostrophierte Misstrauen gegenüber  etablierten Parteien und Parlament ist Folge dieser vor allem von Berufspolitikern gepflegten Selbstüberschätzung der eigenen Bedeutung für Entwicklung und Umsetzung gesellschaftlicher Ziele

Bezogen auf den Start von „#Aufstehen“  scheinen viele Mitglieder der LINKEN die Befürchtung der „Profis“ zu teilen, dass die Bewegung –  die ja zunächst vor allem eine virtuelle ist und keine auf der Straße – die LINKE Stimmen kosten könnte. Das ist nicht auszuschließen. Ohne Bewegung lässt sich aber  kaum der  politische Druck erzeugen, der LINKE, SPD und evt. noch Grüne dazu zwingt 2021 eine mögliche Mehrheit der Sitze tatsächlich  für eine  Richtungsänderung zu nutzen. Dass die LINKE weiterhin gegenüber  einer GroKo im Parlament den Don Quichotte gibt, mögen ganz besonders echte Linke zu ihrer eigenen Genugtuung als Beweis moralischer Überlegenheit ansehen. Weder Arbeitslosen noch Prekären ist damit wirklich gedient. Auch nicht Schulkindern, Pflegebedürftigen oder Rentnern oder Menschen,  die  sich  kostengünstig fortbewegen wollen.

Als einen politischen  Erfolg, würde ich es ansehen, könnte  im Jahr 2021  #Aufstehen  den Polit-Profis  der Parteien Beine machen und eine Regierungsbildung erzwingen, die  das parteiübergreifende Kartell der Pöstchenjäger zerbricht und LINKE, SPD und Grüne in Koalitionsverhandlungen zwingt, die zu einem politischen Richtungswechsel führen.  Dass sie diesen Wechsel dann tatsächlich herbeiführen, dafür kann man sich zu gegebener Zeit auf den Straßen stark machen.

Die Bevölkerung hätte dann tatsächlich ihre demokratischen Spielräume erweitert. Wäre das nicht schön?

 

 

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Kleiner Vor-Wahlen-Dialog

Wenn ich schon „Mutti „höre wird mir übel, sie arbeitet gegen ihr Volk. ..wie lange noch? ?? –

Das geht so lange wie „ihr Volk“ darauf hofft, von den Regierenden und Mächtigen bemuttert zu werden, statt den Versuch zu machen, sich selbst zu regieren!

Demokratie in Gefahr!

Einer Frau, die 2005 bei den Bundestagswahlen  für die Linkspartei kandidiert hat und 2008 und 1013 bei Landtagswahlen für die LINKE fällt der Unterschied schon auf. (Fast) Niemand aus der bürgerlichen Mitte regte sich in diesen Wahlkämpfen darüber auf, dass Printmedien und Öffentlich Rechtliche uns in der Wahlberichterstattung, bei Podien, Kandidatenvorstellungen etc. einfach ausblendeten. Dass die AfD in drei Bundesländern nicht eingeladen wird, das kann nur eine Verschwörung von denen da oben sein, oder?