Die Linken?

Leider begeht der Autor von „Kapitulation im Klassenkampf“ trotz einiger nachvollziehbarer Beobachtungen einen sehr schweren Fehler: Er versäumt es, wenigstens ein Merkmal zu definieren, das aus seiner Sicht „die Linken“ zu „Linken“ macht. Von einer ähnlichen Qualität sind z. B. die Papiere von Expertengruppen der Bundesregierung zu Pandemiefragen. Dort ist nachzulesen, dass Immune durch eine Infektion symptomatisch erkranken. Was nun? Immun oder krank? Wer einzelne Gegenstände, Tiere, Menschen zu Gruppen gleichartiger Elemente zusammenfasst, muss Klarheit darüber herstellen, welche Merkmale ihn zu einer solchen Gruppierung veranlassen, berechtigen, zwingen.
Schade. Obwohl ich mich selbst als „links“ definiere finde ich kaum Ansatzpunkte für eine Auseinandersetzung mit dem Text.

Das könnte daran liegen, dass ich bemüht bin, mich bei meiner Suche nach politischen Fragen und Antworten auf konkrete Voraussetzungen und konkrete, substantielle Forderungen zu konzentrieren. Existenzsichernde Arbeit für alle, die eine solche wollen wäre z. B. eine solche konkrete Forderung. Das Herunterfahren von Rüstungshaushalten und dezentrale Krankenhäuser für alle, die Hilfe wollen, wären weitere. Die Bedingungen unter denen diese Forderungen erfüllbar sind, kann man im gesellschaftlichen Diskurs herausfinden und real herstellen. In einem Diskurs, der Interessen als solche benennt und Entscheidungen in Sachfragen als rechtlich bindend ansieht.
Früher hielt ich den Materialismus, den es seit Jahrtausenden als Denkpraxis gibt, für Linke für selbstverständlich. Ich habe mich möglichweise geirrt. Es gibt jede Menge Menschen, die sich als Linke ansehen und die von anderen als Linke angesehen werden, die keine Materialisten sind. Materialisten kommen nicht auf die Abwege, die Darren Allen in seinem Beitrag auf Rubikon schildert.

Inhalte und/oder Personal?

Nach den beiden ersten von 3 Landtagswahlen in sog. „Ost-Ländern“ ist die Partei DIE LINKE auf der Suche nach Ursachen für unerwartete Verluste an Stimmenanteilen. Dazu will ich als ehemaliges Mitglied einen Beitrag leisten. Dabei bemühe ich mich, Inhalte und Personen miteinander zu verknüpfen, denn es ging in den letzten Jahren (seit 2015) wirklich nicht allein um einen „Zickenkrieg“, wie von vielen unterstellt wurde, für die das einheitliche öffentliche Bild einer Partei unerlässliche Voraussetzung politischen Erfolgs ist.

Inhalte und/oder Personal?


Zum Stand des linken Projekts

Die erste Aufregung über den Einzug einer relativ neuen, rechten und entschieden neoliberalen Partei in den 19. Deutschen Bundestag ist differenzierteren Analyseversuchen gewichen. Wie alle politischen Stiftungen stellt auch die der Partei DIE LINKE nahestehende Rosa-Luxemburg-Stiftung einen solchen zur Verfügung. Das gehört sich in der politischen Landschaft Deutschlands so.  Auslöser meiner Kritik ist nicht die gesamte Analyse des Parteien-Experten Horst Kahrs, sondern eine Formulierung, die mit der unmittelbaren Nachwahlberichterstattung unverändert in die umfangreichere Ausarbeitung übernommen wurde:
„Die AfD selbst hat seit ihrer Gründung mehrfach Schritte der Selbst-Radikalisierung vollzogen. Eine Konstante der bundesdeutschen Vergangenheitsdeutung ist endgültig dementiert. Es galt immer als zentrale Lehre aus dem Untergang der Weimarer Republik, dass ökonomische Krisen und hohe Arbeitslosigkeit die Demokratie gefährden und radikale Parteien nach oben spülen würden. Die AfD gewinnt entgegen diesen Erwartungen in Zeiten wirtschaftlichen Wachstums, abnehmender Arbeitslosigkeit und weit verbreiteter Zufriedenheit mit der persönlichen und allgemeinen wirtschaftlichen Lage.“(  https://www.rosalux.de/fileadmin/rls_uploads/pdfs/Themen/wahlanalysen/WNB_BTW_2017.pdf )

 

Ich betrachte diese Formulierung als Indiz.

Weiterlesen „Zum Stand des linken Projekts“

Berliner Zukunft

Ob die Berliner LINKE in der Lage sein könnte, die Folgen der Fehler zu beseitigen, an denen sie zwischen 2001 und 2011 selbst beteiligt war? – Ich glaub´s ja eher nicht. Als große Chance in der Hauptstadt etwas zum Besseren zu wenden, sehe ich eine mögliche R2G-Koalition nicht. Manchmal ist es besser zur Polarisierung beizutragen als sich an die klassische Devise der Sozialdemokratie zu halten, mit einer Koalition Schlimmeres verhütet zu haben. Man muss den Parlamentarismus nicht übertreiben.

(Mit-)Regieren?

Die gegenwärtige Situation in Deutschland unterscheidet sich wesentlich von der Ende der 60er, Anfang der 70er Jahre. Der sog. Zeitgeist ist nicht geprägt von Aufbruch, von linker Hegemonie, Kritik an gesellschaftlicher Lähmung und Restauration, begleitet von breiter prominenter Unterstützung für den Wechsel. Münteferings Formulierung „Opposition ist Mist“ wird gerne zitiert um Regierungsbeteiligungen der LINKEN zu begründen. Gerne wird  von „Verantwortung“ gesprochen und von den kleinen Verbesserungen, die man als (Mit-)Regierungspartei erreichen könne. Gegner der Regierungsbeteiligung einer parlamentarisch kleinen aber relativ wirkungsmächtigen Oppositionspartei halten sich gerne an die Sentenz „Sie dachten, sie seien an der Macht, dabei waren sie nur an der Regierung“ eines unbekannten Autors.

Ich versuche  diese widersprüchlichen  Einschätzungen abzuhandeln, ohne revolutionäres Pathos zu bemühen oder in den Chor „Wer hat uns verraten…“ einzustimmen. Weiterlesen „(Mit-)Regieren?“