Inhalte und/oder Personal?

Nach den beiden ersten von 3 Landtagswahlen in sog. „Ost-Ländern“ ist die Partei DIE LINKE auf der Suche nach Ursachen für unerwartete Verluste an Stimmenanteilen. Dazu will ich als ehemaliges Mitglied einen Beitrag leisten. Dabei bemühe ich mich, Inhalte und Personen miteinander zu verknüpfen, denn es ging in den letzten Jahren (seit 2015) wirklich nicht allein um einen „Zickenkrieg“, wie von vielen unterstellt wurde, für die das einheitliche öffentliche Bild einer Partei unerlässliche Voraussetzung politischen Erfolgs ist.

Inhalte und/oder Personal?


Zum Stand des linken Projekts

Die erste Aufregung über den Einzug einer relativ neuen, rechten und entschieden neoliberalen Partei in den 19. Deutschen Bundestag ist differenzierteren Analyseversuchen gewichen. Wie alle politischen Stiftungen stellt auch die der Partei DIE LINKE nahestehende Rosa-Luxemburg-Stiftung einen solchen zur Verfügung. Das gehört sich in der politischen Landschaft Deutschlands so.  Auslöser meiner Kritik ist nicht die gesamte Analyse des Parteien-Experten Horst Kahrs, sondern eine Formulierung, die mit der unmittelbaren Nachwahlberichterstattung unverändert in die umfangreichere Ausarbeitung übernommen wurde:
„Die AfD selbst hat seit ihrer Gründung mehrfach Schritte der Selbst-Radikalisierung vollzogen. Eine Konstante der bundesdeutschen Vergangenheitsdeutung ist endgültig dementiert. Es galt immer als zentrale Lehre aus dem Untergang der Weimarer Republik, dass ökonomische Krisen und hohe Arbeitslosigkeit die Demokratie gefährden und radikale Parteien nach oben spülen würden. Die AfD gewinnt entgegen diesen Erwartungen in Zeiten wirtschaftlichen Wachstums, abnehmender Arbeitslosigkeit und weit verbreiteter Zufriedenheit mit der persönlichen und allgemeinen wirtschaftlichen Lage.“(  https://www.rosalux.de/fileadmin/rls_uploads/pdfs/Themen/wahlanalysen/WNB_BTW_2017.pdf )

 

Ich betrachte diese Formulierung als Indiz.

Weiterlesen „Zum Stand des linken Projekts“

Berliner Zukunft

Ob die Berliner LINKE in der Lage sein könnte, die Folgen der Fehler zu beseitigen, an denen sie zwischen 2001 und 2011 selbst beteiligt war? – Ich glaub´s ja eher nicht. Als große Chance in der Hauptstadt etwas zum Besseren zu wenden, sehe ich eine mögliche R2G-Koalition nicht. Manchmal ist es besser zur Polarisierung beizutragen als sich an die klassische Devise der Sozialdemokratie zu halten, mit einer Koalition Schlimmeres verhütet zu haben. Man muss den Parlamentarismus nicht übertreiben.

(Mit-)Regieren?

Die gegenwärtige Situation in Deutschland unterscheidet sich wesentlich von der Ende der 60er, Anfang der 70er Jahre. Der sog. Zeitgeist ist nicht geprägt von Aufbruch, von linker Hegemonie, Kritik an gesellschaftlicher Lähmung und Restauration, begleitet von breiter prominenter Unterstützung für den Wechsel. Münteferings Formulierung „Opposition ist Mist“ wird gerne zitiert um Regierungsbeteiligungen der LINKEN zu begründen. Gerne wird  von „Verantwortung“ gesprochen und von den kleinen Verbesserungen, die man als (Mit-)Regierungspartei erreichen könne. Gegner der Regierungsbeteiligung einer parlamentarisch kleinen aber relativ wirkungsmächtigen Oppositionspartei halten sich gerne an die Sentenz „Sie dachten, sie seien an der Macht, dabei waren sie nur an der Regierung“ eines unbekannten Autors.

Ich versuche  diese widersprüchlichen  Einschätzungen abzuhandeln, ohne revolutionäres Pathos zu bemühen oder in den Chor „Wer hat uns verraten…“ einzustimmen. Weiterlesen „(Mit-)Regieren?“

Braune Torten

Sagt Ihnen das eigentlich was – „antideutsch“? Welche Inhalte verstecken sich hinter Webauftritten wie „Straßen aus Zucker“ oder „Pension Abgrund“? Welche Bedeutung, welche Folgen hat der Tortenwurf von Magdeburg? Welche Fragen stellen sich danach?

Ein Versuch, Antworten zu finden: Braune Torten