Wahlen in Frankreich

Bildquelle: BillFromTheHill at German Wikipedia, transfered from de.wikipedia by W like wiki.Own work (Original text: Selbstgemacht aus File:Europa geografisch map

Gerade in die elektronische Post gegeben:

Leserbrief zu den Wahlen in Frankreich, Berichterstattung des KURIER vom 08.05.

„Auch wenn Marine LePen erwartungsgemäß in Frankreich keine Mehrheit erreicht hat – einen Grund zum Aufatmen haben weder Franzosen noch Europäer. Mit Emmanuel Macron hat sich eine Person durchgesetzt, die in Frankreich entschieden sog. Arbeitsmarktreformen à la Schröder voranbringen will und gemeinsam mit Deutschland weiterhin dem Europa der Banken Vorrang gibt gegenüber einem Europa der Menschen. Er hat auch mehrfach erklärt, dass er bereit ist, diese Veränderungen, genauso übrigens wie Trump, im Bedarfsfall per Dekret mit präsidialer Macht, durchzusetzen. Der Sieg Macrons ist also verbunden mit zunehmender materieller Unsicherheit für die Mehrheit der französischen Bevökerung. Wie wir aus unserer eigenen Geschichte wissen, ist das immer eine Steilvorlage für eine nationalistische und rassistische Politik.

Mit hoher Wahrscheinlichkeit wird sich der Sieg über LePen als Pyrrhussieg erweisen, der die soziale Spaltung Europas vergrößern wird. Das macht aber nichts. Solange die innereuropäischen Steuersparmodelle und der daraus resultierende Sozialabbau funktionieren, geht es „uns“ gut. Alles nicht so richtig gelogen, denn wer weiß schon, wer „uns“ ist. Das nämlich ist der grundfalsche Kern der meisten Fake-News: das „Uns“. Mindestens 50 % der europäischen Bevölkerung gehören zum „Uns“ nicht dazu.“

 

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So pulsiert Europa – oder auch nicht

Da sich die Besitzverhältnisse beim KURIER geändert haben, es Unstimmigkeiten zwischen Belegschaft und neuen Besitzern gibt und ich hinsichtlich der aktuellen Redaktionspolitik im Dunkeln tappe: Hier der Text eines noch nicht veröffentlichten Leserbriefs.

Leserbrief zu „Europa in Bayreuth sichtbar machen“. KURIER vom 3. April 2017

Nun pulsiert also auch Bayreuth für Europa.

„Europa“ ist hervorgegangen aus gebündelten Wirtschaftsinteressen, repräsentiert in Begriffen wie Montanunion, Euratom, Europäische Wirtschaftsgemeinschaft. Von Werten war bei seiner Gründung nie die Rede. 1967 hängte man den Römischen Verträgen ein halbseidenes politisch-demokratisches Mäntelchen um. Fortan gab es eine parlamentarische Versammlung, einen Gerichtshof, Kommissionen und einen Ministerrat. Seit 1979 dürfen wir sogar für Europa wählen – leider nie für Europa sondern immer nur für nationale Kontingente auf der Grundlage der jeweilig nationalstaatlich vorhandenen Parteien. Das Europäische Parlament ist kein Parlament, das aus gemeinsamen europäischen Listen hervorgeht. Die derzeit 751 Europa-Abgeordneten repräsentieren nicht eine in allen Wahlkreisen ungefähr gleiche Anzahl von Bürgern, sondern nationale Gewichte. Bis heute kann das EU-Parlament nur abnicken oder zurückverweisen, es hat kein eigenes Vorschlags- oder Budgetrecht, ist also kein modernes, demokratisches Parlament.

Eine gewisse Europa-Euphorie im Vorfeld des Maastricht-Vertrages gab auch mir Anlass auf eine Entwicklung zu hoffen, die mit einer starken politisch-demokratischen Legitimation auch den sozialen Rechten der Bevölkerung Auftrieb verleihen würde. Stattdessen gewannen Kräfte die Oberhand, die unter der Führung Deutschlands den Decknamen „Europa“ nutzten, um einen Zusammenschluss zu schaffen, in dem allein die wirtschaftlichen Interessen der Banken und Konzerne zum Tragen kommen. Es war nicht verwunderlich, dass sich gegen den Lissabon-Vertrag zwischen 2007 und 2009 in manchen Ländern handfester Widerstand formierte und die Zahl der „Europa-Skeptiker“ wuchs.

Wofür setzen sich jetzt die Fahnenträger ein? Für europäische „Träume“. Dabei ist ihnen das reale Handeln der EU offensichtlich völlig gleichgültig. Die steht gegenwärtig für Frontex-Einsätze gegen Bootsflüchtlinge; für eine militärisch unterstützte Osterweiterung; für Waffenlieferungen an Diktaturen, die versprechen uns Flüchtlinge vom Hals zu halten; Spielräume in Steueroasen; erpresserisches Handeln gegenüber nationalen, gewählten Regierungen; seltsame Absprachen mit einem auf Aufnahme wartenden Drittland usw.. Keiner der vom KURIER auf dem LaSpezia-Platz Interviewten hatte zu diesen drängenden Angelegenheiten Europas inhaltlich etwas zu sagen. Es handelt sich also um symbolische Politik.

Als Jugendliche betrachtete ich den Fusionsvertrag 1967 als ersten Schritt zu einem föderativ gestalteten friedlichen Europa vom Atlantik bis zum Ural und von Spitzbergen bis Heraklion. Wie gerne würde ich mich heute bei Europawahlen zwischen alternativen Listen entscheiden, auf denen Spanier, Finnen, Niederländer Letten und … zu finden wären. Varoufakis steht mir nämlich näher als Merkel. Ein solches Europa hätte eine demokratische Legitimation, die stark genug sein könnte, präfaschistischen Nationalpolitikern in Ungarn oder in Polen rechtliche Schranken zu setzen. Es wäre auch ein Europa in dem der Bankautomat in meinem Dorf mir nicht nur erwünschte Teilbeträge meiner Rente in Euros auszahlt, sondern meine deutsche Rente sich genau so errechnete wie die in Österreich.

„Pulse of Europe“ will für Europa nichts, rein gar nichts – nur Fähnchen schwingen, blau mit güldnen Sternchen und eine Hymne singen aus der Feder eines tonangebenden Deutschen – genau wie im richtigen europäischen Leben.

Griechische Nacht

Seit einigen Jahren veranstaltet ein örtlicher Verein zu Gunsten der Vereinskasse eine `Griechische Nacht´, will heißen ein Sommerfest mit Gyros, Lamm, Tsatsiki, griechischem Wein und Ouzo. Ich erlebte die `Griechische Nacht´ heuer als bedrückende Ansammlung BLÖD-Zeitungs-lesender Sirtakitänzer und  -Tänzerinnen,  mit peinlichen Scherzen eines sich selbst als solcher verstehenden Entertainers zur Person von Yannis Varoufakis. Ich war kurz davor zu gehen, so unwohl fühlte ich mich in meiner Haut. Fremdschämen brachte mich dazu in einer Pause mit dem Duo `Hellas´ zu sprechen , das mit Buzuki und Keyboard griechische Stimmung verbreitete. „Ich wollte Ihnen sagen: Es gibt diese `Griechische Nacht´ seit einigen Jahren. Von meinem Vater, der bei der Besetzung Kretas bei den Luftlandetruppen war, weiß ich, dass von Deutschen dort schlimme Verbrechen begangen wurden. Ich habe später diese Gegenden oft besucht. Was heute dort passiert ist schlimm. Ich fühle mich deshalb heute abend nicht wohl.“ Wir haben uns, glaube ich, gegenseitig getröstet: eine Deutsche, die von diesem Land ein bisschen mehr kennt als Sonne, Strand und Küche, ein eingebürgerter griechisch-stämmiger Buzukispieler und ein nicht deutsch sprechender griechischer Keyboarder. „Eine 4000 Jahre alte Kultur wird nicht untergehen. Es sind harte Zeiten, aber wir werden sie überstehen.“

Der Buzuki-Spieler sah sich ermutigt, später am Mikrofon ein paar Worte zur Lage am Rande zu sagen. Die unsäglichen Varoufakis-Scherze fanden ein Ende. Es wurde noch ein schöner Abend.

Die schwäbische Hausfrau, Europas schlechteste Köchin

Zum folgenden Bild hat mich heute das Verarbeiten meiner Johannisbeeren inspiriert.

Wenn mich jemand fragt „Kannst Du mir das Rezept geben?“ sage ich immer: „Ich habe keins.“ Bestehen andere darauf, dass ich doch ruhig weitergeben könne, wie meine Gerichte, Liköre, Marmeladen … entstehen, so ergänze ich: „Ich höre mir Erfahrungen anderer Köche an und lese gerne Kochbücher. Ich schaue mir an und probiere, was so gewachsen ist. Dann entscheide ich, was ich daraus machen will. Ich schneide, raspele, püriere, presse aus oder entsteine, nehme ein paar Geschmackszutaten aus dem Schrank, koche, brutzle, dünste je nach Laune und dann wird´s gegessen. Aufgeschrieben habe ich das noch nie. Wegen Dir werde ich damit nicht anfangen.“
Macht nix. Meistens schmeckt´s, denn ich weiß, wie man das, was gewachsen ist, in ein Gericht verwandelt. Wenn etwas trotzdem misslingt, was sehr selten vorkommt, kann ich es auf den Kompost oder in die Biotonne werfen.

Frau Merkel kennt weder die vorhandenen Rohmaterialien aus Ackerbau und Viehzucht, noch Hilfsmittel wie Gewürze, den Gebrauch zweckmäßiger Werkzeuge oder unterschiedliche Garmethoden. Sie bittet trotzdem zu Tisch und zwingt die anderen den Fraß zu essen, den sie sich ausgedacht hat. Sie verbietet sogar den Speienden, aufzustehen und auf den Kompost zu werfen, was noch auf ihren Tellern liegt.

Europa kann man leider nicht kompostieren und wieder dem Stoffkreislauf zuführen. Man wird sich gegen die Köchin und ihre Küchenhelfer wenden müssen, wenn man anständig essen will.

Brauchbare Gesichtserkennung

In Ihrem Beisein schwätzt jemand über Europa und die Griechen. Fragen Sie freundlich nach, welches Europa gemeint ist, Eurozone, EZB, EU oder die Gegend vom Atlantik bis zum Ural. Der sich daraufhin entfaltende Gesichtsausdruck verrät, ob sich ein Gespräch lohnt.