Meinung und Politik

Sie sitzen am späten Abend bei zugezogenen Vorhängen am Stammtisch. Einer sagt: „Jetzt regnet´s.“  Eine fragt nach: „Woher weißt du denn das?“ – In der Politik ist das anders. Wenn eine im August sagt: „Es schneit.“ heißt es: „Es hat halt jeder seine Meinung.“ Deshalb sind die Dinge wie sie sind.

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„Gottes zweite Garnitur“ von Willi Heinrich

Der ganz alltägliche Rassismus zeigt sich nicht in der Wortwahl, sondern vor allem im Verhalten. Wer ihm auf die Spur kommen will,  ohne soziologische Studien zu lesen, dem sei dieser Roman ans Herz gelegt. Der Roman erschien erstmalig auf Deutsch im Jahr 1964 und wurde 1967 für das Fernsehen verfilmt:

Ursendung: ZDF, 13.12.1967 / Fernsehfassung: Nikolaus Richter / Bearbeitung und Regie: Paul Verhoeven / Szene: Wolfgang Hundhammer; Darsteller: Jimmy Powell, Monika Mandras, Peter Paul, Paul Verhoeven, Edith  Herdegen, Joachim Mock, Wolfgang Büttner, Nobert Kappen, Harry Wolf, Günther Neutze und viele andere.

Auch wenn Willi Heinrich später als Verfasser von Trivialem sein Brot verdiente: Lesenswert, sowohl sprachlich als auch inhaltlich.

Rosenholz

Über etwa 20 Jahre haben der liebe Gott und meine persönliche Faulheit dazu beigetragen, dass ein Rosenstämmchen gewachsen ist mit einem Durchmesser von 5 – 8 Zentimeter. Im Herbst des vergangenen Jahres musste ich es fällen. An der Schnittstelle des abgesägten Stamms erkennt man schmale Jahresringe in allen Rosenfarben zwischen Rosa, Pink und Rot. Sabine aus T. wird daraus Perlen und Lochscheiben drechseln, die man sich um den Hals oder ans Ohr hängen kann. Aus dem Wurzelstumpf wird der Rosenstrauch neu treiben. Ein Morgen gibt es immer, auch wenn die Zukunft nicht rosig ist.

Griechenland – die Zweite

„Der Ton, aus dem unsere Nachtgeschirre gemacht werden.“

Um urheberrechtliche Probleme zu vermeiden, verzichte ich darauf, hier in Kopie den Kommentar zur Verfügung zu stellen, der kostenlos über den Webauftritt meiner Lokalzeitung leider nicht zu erreichen ist. [Roland Toepfer, Griechen raus?, Nordbayerischer Kurier vom 14.03.2015, Seite 2].

Offener Brief zu Ihrem Kommentar vom 14.03.2015

Sehr geehrter Herr Töpfer,

als Leserin erwarte ich von einem hauptberuflichen Journalisten und Schreiber eines Kommentars kein Geschwätz, sondern begründete Meinung.
Ihr Kommentar lässt mich jedoch vermuten, dass Sie sich keine große Mühe geben, dieser Erwartung zu entsprechen. Ich habe den Verdacht, dass ich für meine Leserbiefe gründlicher recherchiere, als Sie für einen professionellen Kommentar. Das könnte seine Ursache darin haben, dass Uninformiertheit im Mainstream nicht auffällt, kritische Menschen aber beständig gefordert sind, ihre abweichenden Meinungen nachvollziehbar zu begründen. „Tote Fische schwimmen mit dem Strom.“

„Mit windigen Drohungen und halbstarken Sprüchen soll von eigenen Unzulänglichkeiten abgelenkt werden.“ In Griechenland, schwer gezeichnet von den Folgen der durch die Troika implementierten Politik – zunehmender Obdachlosigkeit, einer auffällig ansteigenden Suizidrate, dem Zusammenbruch des Gesundheitssystems, tausendfachen Pleiten im gewerblichen und kaufmännischen Mittelstand,  ja sogar echtem Hunger wegen 30 – 40%-iger Lohn und Rentenkürzungen – hat die Partei Syriza vom Wähler ein eindeutiges Mandat erhalten mit 36,34 % der abgegebenen Stimmen als stärkste Partei die Regierung zu bilden. Das muss Ihnen, Herr Töpfer, nicht gefallen.
CDU/CSU und SPD  haben hierzulande mehr als 2 Monate gebraucht, um Posten mit einander  abzustimmen. Inhalte fielen anscheinend weitestgehend unter den Tisch, wie die zunehmenden Konflikte zu Einzelfragen innerhalb der Koalition zeigen. Die Not in Griechenland zwang dazu, binnen kürzester Zeit eine handlungsfähige Regierung zu bilden. Auch wer den Weg der Troika für grundsätzlich richtig hält, kommt zur Zeit nicht umhin, festzustellen, dass deren Politik in weiten Teilen gescheitert ist. Das hört man selbst von den Herren Juncker und Draghi. Die griechische Regierung hat sich unmittelbar nach der Wahl bemüht, um Verständnis für die Notlage ihres Landes und ihre Lösungsvorschläge zu werben. Die Arbeit der  demokratisch legitimierten Regierung eines fremden Landes, die vor nicht einmal 2 Monaten gewählt wurde, zu kommentieren mit den Worten „Tsipras und sein Finanzminister Varoufakis haben den Regierungsstart gründlich vermasselt“  ist eine Unverschämtheit auf Stammtischniveau.

„Den Griechen wird keine Extrawurst gebraten“ – Nicht nur in Folge der Wiedervereinigung sondern auch nach der Subprime- und Bankenkrise 2008 hat Deutschland in längeren Zeiträumen die Maastricht-Kriterien nicht erfüllt und mit größter Selbstverständlichkeit „Straffreiheit“ durch die Europäische Kommission sogar ohne offizielles Bitten erhalten. In einigen Einzelbereichen ist Deutschland die Umsetzung europäischer Rechtsnormen bisher rechtswidrig schuldig geblieben. Oberlehrerhafte moralische Zeigefinger sind überflüssig.

„das völlig marode Steuer- und Verwaltungswesen“: In den Jahrzehnten von Koalitionen und Alleinherrschaften von Nea Demokratia und Pasok  wuchsen Klientelwirtschaft und Korruption in Griechenland ins  Unermessliche. Ähnliche Aussagen wie jetzt die Ihre habe ich in all diesen Jahren nicht vernommen, auch nicht bei  der Aufnahme Griechenlands in den EURO-Raum. Dabei haben international anerkannte Makroökonomen davor gewarnt, teilweise extrem unterschiedliche nationale Wirtschaften unter eine Währung zu stellen, ohne gleichzeitig eine gemeinsame, an Konvergenz ausgerichtete Fiskal-, Wirtschafts- und Sozialpolitik zu betreiben.  Die Einführung einer gemeinsamen Währung, die hilft, Gebühren für den Umtausch im Urlaubsland zu vermeiden, wurde frei von Sachkenntnis auch in Deutschland bejubelt. Der Griechenland von der Troika aufgezwungene Personalabbbau im öffentlichen Dienst, darunter übrigens auch 200 Steuerprüfer, könnte kontraproduktiv gewesen sein –  gerade unter dem von Ihnen angesprochenen Aspekt.

Wie die deutsche Mainstream-Presse zu Griechenland und EURO-Krise „informiert“ und „Meinung bildet“ ist für um Information bemühte Leserinnen unerträglich. Ich habe es mir abgewöhnt, in ökonomische Debatten einzusteigen, mit Menschen, die als ausgebildete Journalisten, Politikwissenschaftler, Soziologen oft nicht in der Lage sind, mit Hilfe von Papier und Bleistift die Grundrechenarten auszuführen und für die die volkswirtschaftliche Gesamtrechnung ein Buch mit sieben Siegeln ist. Ich beziehe mich deshalb nur auf Ihren Stil, und vermeide ökonomische Argumente.

Die Häme mit der teilweise von der Bundesregierung und der ihr zugeneigten Presse die Vorschläge des international renommierten Makroökonomen Yanis Varoufakis vom Tisch gewischt wurden und werden, ist angesichts der geringen ökonomischen Kenntnisse des schwäbischen Juristen, der die Bücher Deutschlands führt, nicht nachvollziehbar. Kein oberfränkisches mittelständisches Unternehmen würde eine Controllerin behalten, die keine belastbaren Zahlen für zukunftsgerichtete Unternehmensentscheidungen bereitstellt, sondern – wie unser Finanzminister – nur rote und schwarze Zahlen zusammenzählen kann, die Ergebnisse miteinander vergleichen und sich kindisch darüber freuen, wenn sie in der Höhe ungefähr gleich liegen. Eine Regierung,  in der als einzige ökonomische Sachverständige eine Frau sitzt, die ein abgebrochenes Volkswirtschaftsstudium und ein abgeschlossenes Medizinstudium vorweisen kann, maßt sich an, andere Europäer das Wirtschaften zu lehren. Die politische „Performance“, das Profil dieser Regierung wird geprägt von 6 Verwaltungsjuristen, politisch sozialisiert mit der besonderen Muttermilch für die neigungsgemäß Subalternen, von mangels anderer Erwerbsmöglichkeiten in die Politik abgedrifteten Geistes- und Gesellschaftswissenschaftlerinnen, einem Lehrer und zwei Frauen mit naturwissenschaftlich-mathematischem Hintergrund. Bekanntermaßen hat sich neben anderen auch Владимир Ильич Ульянов, besser bekannt als Lenin, dafür eingesetzt, dass die Putzfrau befähigt wird, die Geschicke ihres Landes mitzubestimmen. Vielleicht ist Vergleichbares ja den Mitgliedern der Bundesregierung gelungen und man sollte auf formalen Qualifikationskriterien nicht herumreiten.

Muss man als Journalist das Credo einer solchermaßen fachlich qualifizierten Bundesregierung nachbeten und sich ohne weitere Recherche denen anschließen, die als prominente Erreger von Politikverdrossenheit mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit nicht wissen wovon sie reden? Ich erwarte vom Mitarbeiter eines Provinzblatts nicht die Qualität des leider früh verstorbenen Frank Schirrmacher oder eines Heribert Prantl, aber muss man sich, nur weil man weniger verdient, auf das sprachliche und inhaltliche Niveau des Stammtischs begeben?

Mit freundlichen Grüßen
Christa P. Meist

Buchempfehlungen:
Bescheidener Vorschlag zur Lösung der Eurokrise; Galbraith, James K., Yanis Varoufakis und Stuart Holland; 2015; Verlag Antje Kunstmann, Kartoniert
Thomas Piketty, Kapital im 21. Jahrhundert, Verlag C.H. Beck,
Nur Deutschland kann den Euro retten; Heiner Flassbeck und Costas Lapavitsas; Verlag Westend; 2015

Allesamt  etwas substantieller als (Un-)Sinns Beiträge in Polit-Talk-Shows.

 


Griechenland

Seit 2008 ist es mir nur gelegentlich gelungen,  wichtige ökonomische Inhalte auf Leserbrieflänge zu schrumpfen. Seit dem Amtsantritt der griechischen Regierung unter Führung der linken Partei „Syriza“, versucht Deutschland mit allen Mitteln diese Regierung zu bekämpfen und das Land Griechenland am Rand des Abgrunds zu halten. Jetzt endlich hat mir meine Lokalzeitung unter dem Titel „Athen will deutsches Eigentum pfänden“  einen Punkt zum Einhaken geschenkt. Kleiner Hinweis noch zum erwähnten Schuldenabkommen: Das deutsche „Wirtschaftswunder“ wurde nicht ermöglicht durch Fleiß und Schweiß der Trümmerfrauen und Ruhrkumpel, sondern durch einen gewaltigen Schuldenschnitt. Aber die Staatstragenden in Deutschland haben noch nie viel aus ihrer eigenen Geschichte gelernt.

„Mein Vater war im 2. Weltkrieg Berufssoldat und als Fallschirmpionier eingesetzt u. a. bei der Invasion und Besetzung Kretas. Von ihm weiß ich, dass Kreta und ganz Griechenland unter der deutschen Besatzung nicht nur schwer gelitten haben, sondern dass dort auch zahlreiche Kriegsverbrechen begangen wurden. 77 000 griechische Juden wurden deportiert, 60 000 von ihnen überlebten Mauthausen und Auschwitz nicht. Im Zug der Wiedervereinigung hat Deutschland deshalb alles getan, um in Absprache mit den Westmächten den finanziellen Forderungen zu entgehen, die bei Verwendung des Wortes „Friedensvertrag“ auf Deutschland zugekommen wären.

Bereits im Vorfeld der Verhandlungen zum Londoner Schuldenabkommen, unterzeichnet 1953, wurden Deutschland die seit 1934 aufgelaufenen Zinsen und Zinseszinsen für Vorkriegsschulden von mehr als 14 Milliarden Deutsche Mark erlassen. Die danach noch bestehenden Forderungen in Höhe von 29,7 Milliarden DM wurden von Deutschland mit 13,73 Milliarden abgegolten, also mit weniger als der Hälfte. So viel zu einem für eine schwäbische Hausfrau und ihren Buchhalter nicht hinnehmbaren Schuldenschnitt.

Einzelne der insgesamt 70 Gläubigerstaaten, nur 21 davon saßen mit am Verhandlungstisch, haben von Deutschland Entschädigungszahlungen erhalten, darunter auch Griechenland. Man akzeptierte das Abkommen nur unter dem Vorbehalt, dass die verbleibenden Forderungen im Rahmen eines zukünftigen Friedensvertrags erneut zu verhandeln seien.

Dass der Bundeshaushalt eine „schwarze Null“ schreibt, ist auch der Tatsache zu verdanken, dass griechische Zinszahlungen in den vergangenen Jahren 360 Mio. Euro in die deutsche Kasse gespült haben [ Quelle: DIE WELT vom 05.03.2015 ] . Über 90 % des angeblich nach Griechenland geflossenen Geldes dienten zur Rettung und Bedienung von Gläubigerbanken vor allem in Deutschland und Frankreich.

Deutschland, seine Regierung, die sie tragenden Parteien und fast alle Zeitungen reagieren mit einer unglaublichen Unverschämtheit, Unverfrorenheit und Überheblichkeit auf die Vorschläge und neuerdings etwas schärfer vorgetragenen Forderungen Griechenlands. Diese großdeutschen Manieren kann man doch nicht ernsthaft damit entschuldigen wollen, dass Tsipras und Varoufakis keinen Schlips tragen! Selbst innerhalb der Eurozone stößt die egomanische Politik Deutschlands auf Kritik. Die neue griechische Regierung kann sich deshalb auf einen großen Rückhalt in der eigenen Bevölkerung für einen unnachgiebigen Kurs gegenüber Deutschland und der Troika verlassen.

Als Linke fühle ich mich nicht im geringsten verantwortlich für die Politik der amtierenden Bundesregierung. Als Besitzerin eines deutschen Passes jedoch muss ich mich schämen für das, was diese Bundesregierung und die ihr zugeneigte Presse sich gegenüber einem Land herausnehmen, das in einem solchen Maß unter Deutschland leiden musste.“

Brauchbare Gesichtserkennung

In Ihrem Beisein schwätzt jemand über Europa und die Griechen. Fragen Sie freundlich nach, welches Europa gemeint ist, Eurozone, EZB, EU oder die Gegend vom Atlantik bis zum Ural. Der sich daraufhin entfaltende Gesichtsausdruck verrät, ob sich ein Gespräch lohnt.