Visionäre

Die Zahl der Befürworter eines BGE steigt. Warum?
Weil den Menschen mit Bleistift und oder Taschenrechner nicht mehr getraut wird. Die Vielzahl der  überschlägigen Finanzierungsmodelle spielt kaum noch eine Rolle. Banale rechnerisch gestützte Überlegungen sind hinfällig geworden.
Niemanden interessiert mehr, was eigentlich dabei herauskommt, wenn man allen deutschen Einkommensmillionären und Milliardären ihr ganzes jährliches Einkommen wegnimmt und es auf 83 Millionen Menschen verteilt. Es geht nur noch ums Prinzip:
»Um was es in der Sendung eigentlich ging. Abhängigkeit (HartzIV) versus Unabhängigkeit (BGE) Schuld (Arbeitslosigkeit) versus Sühne (Sanktionen) also typisch konservative Beurteilungen gemäß jüdisch-christlicher Tradition; also ureigenstes CDU-Terrain.« [Zitat aus einem FB-Eintrag Betreffend eine Talkrunde der ARD zum Thema bedingungsloses Grundeinkommen. ] Die Antwort auf die Frage »Was muss einem Menschen, der 2018 in der BRD lebt an finanziellen Mitteln zur Verfügung stehen, damit gesellschaftliche Teilhabe gesichert ist« könnte phantasievoller gar nicht verweigert werden.
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Offene Frage

Ich versuche zur Zeit herauszufinden, wer eigentlich die unteilbare Lawine losgetreten hat. 152 + x Vertreter der „Erstunterzeichner“ lt. eigenem Webauftritt haben sich kaum vor dem 03. September (Datum der ersten Pressemitteilung des Bündnisses lt. Pressemappe unter https://www.unteilbar.org/wp-content/uploads/2018/10/pressemappe.pdf) in einem Berliner Hinterzimmer getroffen.

Waren es die zwei Frauen, die lt. Pressemappe als Pressesprecherinnen fungieren? War es das Institut Solidarische Moderne ISM, das unter den Erstunterzeichnern zu finden ist und in Migrationsfragen  leicht mit der INSM (Intitiative Neue Soziale Marktwirtschaft) verwechselt werden kann? Irgendwelche wohlmeinenden offenen Bürger mit Geldbeuteln in gewöhnlicher Größe werden  ein so sorgfältig entworfenes, sicher nicht billiges Logo kaum in Auftrag gegeben haben. Unter den üblichen Verdächtigen der deutschen kritischen Szene fällt mir auch niemand ein, der bestrebt gewesen sein könnte, einen Aufruf zusammenzuschustern, der wegen seiner inhaltlichen „Fülle“ von der ganzen Welt unterschrieben werden könnte.
Wo haben sich die Vertreterinnen, Vertreter und Vertret**** denn getroffen, um diesen Aufruf untereinander abzustimmen? Wurde er überhaupt irgendwo von jemandem – einer „Keimzelle“ –  abgestimmt? Wie viele Mitglieder der angeblich 4500 Unterstützer-Organisationen haben von dem Tun ihrer gewählten, bestellten oder bezahlten Leithammel oder Vertreter***innen vor deren Unterzeichnung des Aufrufs etwas mitbekommen?

Kurz gesagt: Wer ist eigentlich das „WIR“ das mit folgenden Zeilen „über uns“ an die Öffentlichkeit getreten ist:
„Über uns…
Wir sind ein breites Bündnis für eine vielfältige, freie und solidarische Gesellschaft.
Die derzeitigen Angriffe auf Menschenrechte, Religionsfreiheit und Rechtsstaat sehen wir mit großer Sorge.
Wir lassen nicht zu, dass Ausgrenzung und Menschenverachtung gesellschaftsfähig werden.
Gemeinsam stellen wir uns gegen Diskriminierung, Verarmung, Rassismus, Sexismus, Entrechtung und Nationalismus.
Wir sind viele. Mit einer Großdemonstration am 13. Oktober 2018 setzen wir in Berlin ein Zeichen. Lasst uns gemeinsam stark und laut sein für eine offene, freie Gesellschaft und für soziale Gerechtigkeit.
Wir machen weiter. #unteilbar soll Basis für weitere gesellschaftliche Interventionen sein.“

Kennt jemand einen oder ein paar der Köpfe, die dieses „uns“ ganz am Anfang konstituiert haben?  Waren es vielleicht ein paar politische Köpfe  wie derjenige, der sich auf FB so zu Wort gemeldet hat?

Gemeinschaft

Gibt es bekannte Finanziers dieser „offenen Gesellschaft“? Dieser Begriff legt nahe, dass es welche gibt. Wenn sich ohne Kontakt zu den Betreibern digitaler Medien mit einer Nachfrage, wer denn „unteilbar.org“ angemeldet hat, keiner finden lässt, werden es wohl die Russen gewesen sein. Hoffentlich sind am letzten Samstag nicht verkündet 240 000 Menschen den Falschen nachgelaufen.

Hallo, Berlin! Ich komme heute nicht!

»unteilbar« Was soll uns dieses sagen? Bezeichnet werden soll offensichtlich der gemeinsame Wesenskern einer Gesellschaft, die sich nicht einmal mehr »gegen rechts« wendet, so offen ist sie. Diese Sicht der Dinge wird oft bekräftigt durch die Wendung »Wir sind mehr«. So entwickelt man den normativen Anspruch einer Mehrheit – gerade nicht die gleichen gesellschaftlichen und materiellen Rechte ALLER Individuen. »Solidarität statt Ausgrenzung – Für eine offene und freie Gesellschaft«. Die moralische Mehrheit konstituiert sich durch Worthülsen.
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Die Angst der LINKEN vor Bewegung

Umfrageergebnisse sind nicht alles, sie zeigen aber zweierlei:

  • Der Zuspruch für die Partei DIE LINKE stagniert.
  • Die Partei kann das gesellschaftliche linke Potential, das auf mindestens 15 % der Wähler geschätzt wird, nur sehr eingeschränkt mobilisieren.

Als ich zwischen 2005 und 2007 mithalf diese Partei auf die Füße zu stellen, war es für die meisten Linken noch naheliegend ihren politischen Vorstellungen in unterschiedlichen gesellschaftlichen Räumen Ausdruck zu verleihen und an den verschiedensten Stellen der Gesellschaft die Kraft zu entwickeln, die für die Durchsetzung der eigenen Ziele notwendig ist: in der eigenen Küche, auf der Straße, in einer Partei, im Parlament.

Den meisten war klar, dass politische Durchsetzungsfähigkeit das Ergebnis ist von

  • persönlichen, argumentativ überzeugenden Gesprächen
  • öffentlichem Auftreten möglichst großer Menschenmengen unter freiem Himmel
  • aktiver Mitwirkung an der in  einer Satzung geregelten Meinungs- und Willensbildung einer Partei
  •  qualifizierter Mitarbeit in einem durch allgemeine Wahlen zustande gekommenen Parlament.

Die Bedeutung dieser Elemente mag schwanken,  ein einzelnes dieser Felder als Ausdruck des eigentlich Politischen zu betrachten ist aber ein Fehler, ein Fehler dem vor allem Berufspolitiker, hauptamtliche Funktionäre oder Mandatsträger häufig erliegen. Schlimmstenfalls mündet diese Fehleinschätzung in Machtkämpfe zwischen Partei und Fraktion, die Menschen davon abhalten, sich mit Politik zu befassen. Das seit Jahren als Politikverdrossenheit apostrophierte Misstrauen gegenüber  etablierten Parteien und Parlament ist Folge dieser vor allem von Berufspolitikern gepflegten Selbstüberschätzung der eigenen Bedeutung für Entwicklung und Umsetzung gesellschaftlicher Ziele

Bezogen auf den Start von „#Aufstehen“  scheinen viele Mitglieder der LINKEN die Befürchtung der „Profis“ zu teilen, dass die Bewegung –  die ja zunächst vor allem eine virtuelle ist und keine auf der Straße – die LINKE Stimmen kosten könnte. Das ist nicht auszuschließen. Ohne Bewegung lässt sich aber  kaum der  politische Druck erzeugen, der LINKE, SPD und evt. noch Grüne dazu zwingt 2021 eine mögliche Mehrheit der Sitze tatsächlich  für eine  Richtungsänderung zu nutzen. Dass die LINKE weiterhin gegenüber  einer GroKo im Parlament den Don Quichotte gibt, mögen ganz besonders echte Linke zu ihrer eigenen Genugtuung als Beweis moralischer Überlegenheit ansehen. Weder Arbeitslosen noch Prekären ist damit wirklich gedient. Auch nicht Schulkindern, Pflegebedürftigen oder Rentnern oder Menschen,  die  sich  kostengünstig fortbewegen wollen.

Als einen politischen  Erfolg, würde ich es ansehen, könnte  im Jahr 2021  #Aufstehen  den Polit-Profis  der Parteien Beine machen und eine Regierungsbildung erzwingen, die  das parteiübergreifende Kartell der Pöstchenjäger zerbricht und LINKE, SPD und Grüne in Koalitionsverhandlungen zwingt, die zu einem politischen Richtungswechsel führen.  Dass sie diesen Wechsel dann tatsächlich herbeiführen, dafür kann man sich zu gegebener Zeit auf den Straßen stark machen.

Die Bevölkerung hätte dann tatsächlich ihre demokratischen Spielräume erweitert. Wäre das nicht schön?

 

 

Nation, soziale Sicherheit und Frieden

Wer ethisch ganz besonders auf sich hält, grölt in diesen Zeiten gegen den Fortbestand der Nationalstaaten. Völlig unerheblich ist dabei, über welche Territorien sie sich erstrecken und wieviele Menschen welcher unterschiedlichen Kulturen auf dem jeweiligen Territorium aufzufinden sind, in welchen Strukturen mit welchen Institutionen die Menschen in diesen Territorien leben. Der Ruf  „Der Nationalstaat muss weg“  gilt für Belgien, China, USA, Russland und Griechenland  und Deutschland gleichermaßen. Nicht für den Staat Israel, dem man völlig nachsieht, dass er dabei ist, ein nationalistisches und rassistisches Apartheid-Regime zu errichten. Die Aufteilungen der Tschechoslowakei in Tschechien und die Slowakei, die Aufteilung Jugoslawiens, demnächst vielleicht die Aufspaltung Spaniens und Großbritanniens – sind die nationalen Bestrebungen geschuldet oder regionalen? Geht es um regionale Autonomie oder die Atomisierung bestehender Staaten? Sind nationale Selbstbestimmung, föderale Autonomie oder Separatismus das Gleiche?  Selbstbestimmung in einem Staat für alle Kurden die gegenwärtig in 4 Staaten leben? Wenn das kein klassischer Nationalismus des 19. Jahrhunderts ist auf Grundlage von Sprache und Volkskultur, was ist es dann? Es gibt weltweit eine Fülle  unterschiedlicher Entwicklungstendenzen. Offensichtlich sind sie nicht alle „gleich“. Erledigen sich die damit verbundenen konkreten und konfliktträchtigen Fragen durch die gedanklich doch eher schlichte Forderung „Der Nationalstaat muss weg!“ ?

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L´optimisme

»Ich war jetzt ein paar Jahre nicht in Urlaub, weil ich gespart habe. Heuer geht´s 3 Wochen nach Mexiko zum Wale gucken. Wer weiß wie lange es sie noch gibt.«

Eine Nachbarin in Deutschland, etwa im Jahre 2013 n. C., ca. 160.000 Jahre nach dem erstmaligen Auftreten einer `Homo Sapiens´genannten Spezies

Völlig unabhängig davon, wie viel Geld sie zusammengespart hat: Mit Sicherheit hat sie allein mit den geschätzten 730 l Kerosin als persönlichem Anteil am Verbrauch des Düsenclippers ein höheres Quantum an CO2 freigesetzt als es 10 Urlaube an der Ostsee mit sich gebracht hätten. Weil sie und andere dies noch können – dieses und im `Tropical Island´ baden, bis Ostern auf künstlich beschneiten Pisten Skifahren und auf einem Traumschiff um die Welt fahren – sind die meisten der Mitmenschen in meiner näheren Umgebung, ähnlich wie Voltaires Candide, der festen Überzeugung, sie lebten in der besten aller möglichen Welten. Völlig ungeachtet aller wahrgenommen realen Ereignisse.
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„Gegen Rechts“ – Eine politische Mode

Wöchentlich erreichen mich einige Mails, die mich auffordern, mich doch an einer Aktion „Gegen rechts“ zu beteiligen. Ich halte mich für eine historisch leidlich informierte Antifaschistin.  „Gegen rechts“ sagt mir nichts.  Vor allem dann nicht, wenn diese Losung verbunden wird mit Wörtern und Worthülsen zu deren inhaltlicher Bestimmung man im kleinen Kreis – etwa am Küchentisch – mehr als die Nacht nach dem Abendessen bräuchte: Nation und Nationalismus; Hautfarbe und Rassismus; Judentum und Antisemitismus;  Trump und der Antiamerikanismus ; Weltkriege und Militarismus; koloniale Ausbeutung und Imperialismus; …
Antifaschistin werde ich  bleiben, bis man mich waagrecht hinaustragen muss. Aber bei „Gegen rechts!“ werdet ihr mich nicht  finden.  Bei „Für links!“ schon. Warum, das habe ich hier zusammengeschrieben.