Begriffen Inhalt geben

Ich bin das gedanken- und inhaltslose Gerede vom angeblich bedrohlich gewachsenen Rassismus leid.
Im Folgenden mein Versuch dem INHALT dieses Wortes näherzukommen. Glaubt mir: Es hat einen. Der ist nur verschwunden, weil das Wort zum zentralen Kampfbegriff gegen eine Rechte verkommen ist, die man nicht als bürgerliche wahrnehmen will. Man muss die etablierten rechten Parteien gegen ihre Konkurrenz von weiter rechts schützen. Dahinter steht zu meinem Leidwesen die Vorstellung von einer äußerst unvollkommenen, einer exkludierenden Demokratie, die eben NICHT alle an Entscheidungen beteiligt, sondern nur »die Richtigen«: die Gebildeten, die sich als besonders verantwortungsbewusst begreifenden, die Demokraten, die genauso solche Demokraten sind wie man selbst – auf keinen Fall solche, die materielle Verteilung einforden, gleiche Teilhabe und gleiche Entscheidungsmöglichkeiten. Wer so etwas auch nur gedanklich ins Auge fasst wird gnadenlos ausgeschlossen. Man muss sich schon genau überlegen, wem Gedankenfreiheit zukommt und wem nicht! Ich nehme dazu drei abstrakte Begriffe her, die im politischen Feld zur Zeit große Bedeutung haben. Militarismus, Sexismus, Rassismus. Diese Begriffe sind sprachlich und inhaltlich ähnlich konstruiert. Obwohl einer von ihnen in der öffentlichen Debatte verkleidet daherkommt: der Militarismus. Den will man angesichts der angeblich wieder wachsenden russischen Bedrohung partout NICHT in gleicher Weise an den Pranger stellen.

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Kampfbegriff Verschwörungstheorie

Es werden Kriege geführt, es wird aufgerüstet, obwohl man 1990 das Gegenteil beschlossen hat. – Vermutung: Die Rüstungswirtschaft hat zentralen Einfluss auf politische Entwicklungen.

Die Steuerzahler wurden dazu verdonnert, Banken zu retten, weil sie angeblich systemrelevant gewesen seien. Den Spekulanten wurden ihre Wettschulden abgenommen. – Könnte es am Einfluss der Finanzwirtschaft auf die Regierungen liegen?

Eine wirtschaftspolitische Heilslehre, beinhaltend die Kürzung von Sozialleistungen und Reformen des Arbeitsrechts zu Lasten der abhängig Beschäftigten,  wird ohne jegliche Berücksichtigung qualifizierter Einwände vom mächtigen  Deutschland in Europa durchgesetzt.

Weltweit betreibt man eine Steuerpolitik zugunsten der Oberschicht.  – Zu den einflussreichen Kreisen gehören mit Sicherheit die Superreichen  der Welt und ihre politischen Stiftungen zur Finanzierung sog. Thinktanks. Genaueres zu den beteiligten Personen in der „Forbes-Liste“.

Die Angriffe von in- und ausländischen Geheimdiensten auf die Privatsphäre der Bürger blieben ohne nachhaltigen Widerstand. Es gibt keine funktionierende parlamentarische Kontrolle über diese Dienste. Gehören auch diese zum inneren Zirkel der einflussreichen Kreise?

Zu beobachten ist eine sehr enge Zusammenarbeit der Thinktanks  mit den Medien, denn wir vernehmen von unseren Medien fast nur noch kritiklose Wiedergabe von deren „Forschungsergebnissen“ .

Unzählige bewaffnete Konflikte zeigen,  dass imperiale Absichten, also der Zugriff auf  die Ressourcen anderer Länder mit Hilfe von offiziellen Truppen, Milizen, privaten Söldnerheeren  Alltag geworden ist. Hin und wieder werden Belege für die Geldflüsse gefunden, die diesen Möglichkeiten von Besitzerwerb den Weg bereiten.

Wer es wagt, die auffindbaren Teile dieses Puzzles zu einem Bild zusammenzufügen, das notwendigerweise weiße Stellen enthält, wird als „Verschwörungstheoretiker“ bezeichnet.

Dabei erweist sich der Verdacht der illegalen Zusammenarbeit zwischen einflussreichen, interessierten Kreisen und Behörden nach der Öffnung der Archive für die historische Forschung oft nicht nur als berechtigt, sondern die angeblich verschwörungstheoretischen Ansätze müssen nicht selten als historische Wahrheit anerkannt werden.

Es hat übrigens auch durchaus wichtige und gute Verschwörungen gegeben: Die vom 20. Juli z. B. . So wie das Wort Verschwörung  aktuell verwendet wird, verweist es jedoch auf einen umfassenden Untertanengeist – nicht auf eine Technik des Widerstands oder auch nur die Strippenzieherei des kleinen Bruders eines Adelshauses gegen seinen großen. Als  „Verschwörungstheoretiker“  werden Leute gebrandmarkt, die eine nichtöffentliche Einflussnahme von Wirtschaftsbossen und ihren Stiftungen aufdecken oder seltsame Beziehungen zwischen rechten V-Leuten und dem Verfassungsschutz u. ä. Für Linke verbietet sich deshalb eigentlich die Verwendung dieses in denunziatorischer Absicht umgeprägten und gebrauchten Begriffs.

Es gibt sicher Menschen, die unter Paranoia leiden und ständig irgendetwas befürchten. Ich halte es aber nicht nur für zulässig, sondern für demokratisch geboten, öffentliche Erklärungen von Regierungen und ihrer Exekutive in Frage zu stellen. Wer das tut ist kein „Verschwörungstheoretiker“, sondern einer, der den Mächtigen nicht alles glaubt. Ob er Recht hat, wird sich über kurz oder lang herausstellen. Sehr viele sog. Verschwörungstheorien haben sich nach Jahrzehnten als wahr herausgestellt, wenn die Archive für Historiker geöffnet wurden. Warum wohl möchte aktuell der Verfassungsschutz des Landes Hessen die Akten des NSU-Untersuchungsausschusses für 120 Jahre verschlossen halten? Doch nicht um die Persönlichkeitsrechte Beteiligter zu wahren!   Für mich ist der Begriff „Verschwörungstheoretiker“ ein stark ideologisch geprägter Kampfbegriff und keine inhaltliche Aussage, erst Recht nicht, was z. B.  die Forschung von Daniele Ganser betrifft. Wer diesen Begriff  gegenwärtig verwendet, neigt  zur kritikloser Hinnahme nicht  nur des vermeintlich Faktischen, sondern auch der Wertsetzungen der Herrschenden.

Ein Hoch auf die Dialektik!

Erst kürzlich ist Bernd Stegemanns Buch »Das Gespenst des Populismus« im Verlag Theater der Zeit erschienen. Gestolpert bin ich vor dem Kauf über den Untertitel »Ein Essay zur politischen Dramaturgie« und den Verlagsnamen. Beides ungewöhnlich für ein Buch, das sich aktuellen politischen Fragen widmet. Die Spannung stieg, als ich herausfand, dass Bernd Stegemann von Beruf Dramaturg ist und als Professor an die Hochschule für Schauspielkunst Ernst Busch in Berlin berufen wurde. Man trifft nicht mehr so oft auf eine Verbindung von Politik und Kultur wie sie der Namensgeber der Hochschule vertrat.

Meine so entstandene Neugier wurde nicht enttäuscht, sondern in einem unerwarteten Ausmaß belohnt! Mit einer Sprache weit ab vom üblichen Politsprech nähert sich der Autor dem Thema und überzeugt  Weiterlesen „Ein Hoch auf die Dialektik!“

Staatsverbrechen gegen die Demokratie

Gegenwärtig nimmt die Zahl derer mit erschreckender Geschwindigkeit zu, die es anscheinend für völlig unmöglich halten, dass »unser demokratischer Staat«, seine Organe, seine Behörden, seine Beschäftigten für Handlungen verantwortlich sein könnten, die sich gegen die Interessen der Bevölkerung, gegen die Volksherrschaft, gegen die Transparenz politischer Entscheidungen richten.

Auch ohne jeden konkreten Anlass wäre es naheliegend anzunehmen, dass es  in jeder Gesellschaft Menschen gibt, die bestrebt sind, den Staat, seine Institutionen und Behörden in ihrem persönlichen Interesse optimal zu nutzen und sich zu diesem Zweck auch willentlich normwidrig verhalten. Die Gründe hierfür sind vielfältig. Wie  könnten da die Institutionen, Organe, Behörden in dieser Gesellschaft frei von Interessen sein, die geeignet sind dem Gesamtsystem und seiner Bevölkerung zu schaden? Die gängige Rede von der »wehrhaften Demokratie« verweist doch gerade auf diese Möglichkeit. Sie  suggeriert dabei jedoch, dass die real vorhandene Demokratie in ihren Ausdrucksformen, Strukturen einen zeitlosen »Wert« darstellt, der  ausgerechnet von Behörden geschützt, verteidigt werden könnte oder müsste.

Weiterlesen „Staatsverbrechen gegen die Demokratie“

Wörter mit „-ismus“

… und wie sie funktionieren

Marx beschrieb, wie das Kapital funktioniert. Alle lernten von ihm, sogar diejenigen die gar nichts gegen das Kapital haben, sondern – im Gegenteil – noch mehr aus ihrem eigenen machen wollen.

Immer mehr Leute kämpften gegen das Kapital. Sie verlangten höhere Löhne, erzwangen den Achtstundentag, erkämpften Sozialversicherungen und überlegten sich, wie man auch über die Betriebe – die eigene Arbeit – bestimmen kann.

Wenn Leute gegen den „Kapitalismus“ kämpfen, einen abstrakten Begriff für all das, was in einer von der Macht des Kapitals bestimmten Gesellschaft abläuft, fällt ihnen oft nicht mehr viel ein zu Lohn, Arbeitszeit, Sozialversicherung und Macht im Betrieb. Was heute verändert werden könnte, wird in eine Zukunftsperspektive verwandelt. Irgendwann kommt es, das Ende des Kapitalismus. Und bis dahin hoffen wir das Beste. Man muss also die Frage stellen: Wem nutzt der abstrakte Begriff?

Mit Militarismus, Rassismus, Nationalismus funktioniert es genauso. Ich bin sicher, dass meinen Leserinnen jede Menge Möglichkeiten einfallen,  gegen das Militär vorzugehen: Rüstungsetats kürzen;  Einsätze des Militärs im Innern verbieten, die Kriege als Katastrophenzustand  erscheinen lassen z. B.. Bei Rassismus und Nationalismus geht es darum für alle Menschen, unabhängig von Hautfarbe,  Herkunft und  nationalen Zugehörigkeiten,  den gleichen Lohn zu  garantieren.

Das Reden über Kapitalismus, Militarismus, Rassismus, Nationalismus erschwert das gemeinsame Handeln gegen die realen, bedrückenden Zustände. Abstrakte Begriffe gleichen Überschriften, zu denen jedem eine andere Geschichte einfällt. Nur im Konkreten können tatsächlich alle Menschen ihre Wahrnehmungen, ihre Fähigkeiten und Kenntnisse einbringen. „Die Wahrheit ist konkret“.

Wer gegen Abstraktionen wie Kapitalismus, Militarismus, Rassismus, Nationalismus vorgeht, verschleiert in Wirklichkeit die reale Verantwortung. Auf der Anklagebank in Nürnberg saßen u.a. Hjalmar Schacht, Gustav Krupp von Bohlen und Halbach, die Oberkommandierenden von Wehrmacht und Marine, Alfred Rosenberg, Julius Streicher, Hans Fritzsche, Baldur von Schirach. Nicht Rassismus und Militarismus. Vor allem saß nicht  auf der Anklagebank der Kapitalismus. Warum wohl?

Equal Pay

Letzten Samstag war Equal-Pay-Day. Für viele ist klar, dass es ungleiche Lohnniveaus für die gleiche Arbeit nicht geben soll. Jetzt hat man aber –  mit steigendem Männeranteil in den Pflegeberufen –  entdeckt, dass es wichtige, schwere, verantwortungsvolle, sinnvolle Berufe gibt, in denen auch Mann schlecht bezahlt wird. Das Wort „gleichwertig“ wurde wieder entdeckt. Sogar der Partei DIE LINKE ist es eingefallen.

equal_pay

In den letzten Jahren mit fallender Vehemenz, man wird ja älter, aber Zeit meines Lebens setze ich mich für gleichen Lohn für alle ein. Alle meint dabei alle, vom Müllwerker bis zum Professor.

Anhand welcher Kriterien wird denn von wem der „Wert“ der Arbeit bestimmt? Auf die Formulierung dieses Slogans kann nur jemand kommen, der grundsätzlich ungleichwertige Beiträge zur gesellschaftlichen Wertschöpfung anerkennt. Jemand dem es wichtig ist, dass der Beitrag des Facharbeiters in der Stammbelegschaft von Audi, VW, BMW schon mehr wert ist, als der einer gebildeten Mutti, die einmal wöchentlich im Kindergarten die Vorlesestunde bestreitet.Der Urheber dieser unsinnigen Forderung merkt nicht, dass er der klassischen Forderung der Herrschenden aufsitzt: „Unterschied muss  sein.“  Braucht der Professor mehr Kalorien? Eine größere Wohnung? Kostet seine Buskarte mehr? Braucht er einen teureren Pullover?

 

Populismus

Auch wenn sie nichts sagen, können Wörter ganz schön viel zum Ausdruck bringen. Das Wort „Populismus“ zum Beispiel: die grandiose Selbstüberschätzung mancher Menschen mit Abitur, gepaart mit der Missachtung des Verstandes von Menschen, die klare und konkrete Aussagen als möglich und wünschenswert ansehen.