Olle Kamellen?

Bild: Gemeinfrei, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=335436

Die Arbeit ist die Quelle allen Reichtums und aller Kultur, und da allgemein nutzbringende Arbeit nur durch die Gesellschaft möglich ist, so gehört der Gesellschaft, das heißt allen ihren Gliedern, das gesamte Arbeitsprodukt, bei allgemeiner Arbeitspflicht, nach gleichem Recht, jedem nach seinen vernunftgemäßen Bedürfnissen.
[aus dem Gothaer Programm der SPD, 1875]

Ist dafür bedeutsam, mit welchen Werkzeugen gearbeitet wird?  NEIN!
Wird  diese Forderung erfüllt, indem man an alle eine festzulegende Geldsumme ausschüttet, die mit dem Ergebnis der Arbeit, der gesellschaftlichen Wertschöpfung, nicht in Beziehung steht?  NEIN!
Wird diese Forderung erfüllt, indem man die erzwungene Freisetzung von der gesamtgesellschaftlichen Arbeit als Zuwachs an Autonomie interpretiert?  NEIN!
Ist die Forderung nach Luxus für alle – z. B. jedem sein SUV – vernünftig? NEIN!

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Erlösung durch technischen Fortschritt?

Beitragsbild: Johnny5_03.jpg -wikicommons / Roboterfigur aus dem Film „Nr. 5 lebt“

Utopismus vom Kopf auf die Füße gestellt

Seit wann sind eigentlich Art und Menge der in einer Gesellschaft verwendeten Werkzeuge Grundlage der POLITISCHEN Entscheidung, welches Ausmaß an sozialer Sicherheit und welchen Lebensstandard man welchen Menschengruppen zubilligt? Keine der technischen Entwicklungen seit der Entstehung des Ackerbaus hat die Tatsache aus der Welt geschafft, dass – mit wechselnden Anteilen – die einen sich zu Tode schuften und andere frei von Hunger „Kultur“ bilden, bestehend aus Heiligen Schriften, Grabmälern, religiöser Kunst und Palästen, deren Reste wir heute noch bewundern.
Mir fällt kein Grund ein, warum sich das unter den Bedingungen der Industrie 4.0 ändern sollte, wenn wir Menschen es nicht ändern.

Weiterlesen „Erlösung durch technischen Fortschritt?“

Was ist schon bedingungslos?

Ich weiß. Gerade in der Politik ist es weit verbreitet, Wörter ohne Bedeutung zu verwenden, einfach weil sie schön klingen, das Herz anrühren, der Persönlichkeit schmeicheln und v. a. m. .

Kaum zu überbieten ist allerdings die Gedankenlosigkeit der Befürworter eines sog. bedingungslosen Grundeinkommens. Mit diesem Text verabschiede ich mich deshalb aus einer gesellschaftlichen Debatte, deren inhaltliche Bedeutungslosigkeit infolge von Begriffsausweitung ins Grenzen-, Boden- und Uferlose  die Umsetzung meiner zwei grundlegen Kernforderungen für menschliche Gesellschaften massiv behindert.

Diese lauten:

Jeder, der Arbeit will,  muss eine Arbeit bekommen, die seinen Interessen und Fähigkeiten entspricht und ein auskömmliches Leben erlaubt.

Alle, denen die gesellschaftlich notwendige Arbeit eine Last ist, haben das Recht sie ohne Begründung zu verweigern  ohne ihr Recht auf Glück zu verlieren.

Beide Rechte müssen gesellschaftlich garantiert werden. Die aktuelle Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen missachtet das Recht derer, die eine Arbeit wollen, indem sie das Recht auf Arbeit ersetzt durch ein Recht auf Alimentation.

zum Text

Uns geht die Arbeit aus? – Eine Polemik

Angesichts der Tatsache, dass Politik immer mehr zu einem Geflecht punktueller symbolischer Handlungen verkommt, verbunden durch inhaltsleere Sprechblasen, muss ich einfach ein paar reale, konkrete, materielle Pflöcke einschlagen zu einer der gegenwärtig in den technisch fortgeschrittensten Industriestaaten weit verbreiteten Sprechblasen. Allerorten begegnet uns die Behauptung, dass uns die Arbeit ausginge. Sie wird mit einem hoffnungsvollen Unterton ausgesprochen, von denjenigen, die annehmen die technische Entwicklung werde uns von der Last der Arbeit befreien. Sie treibt aber auch Menschen, die an Arbeit gewöhnt sind in die blanke Existenzangst. Allein dieser Widerspruch könnte einen veranlassen, die Rede von der verschwindenden
Arbeit als Behauptung zu erkennen – nicht als Wahrheit, nicht einmal als hinreichend begründete Aussage. Misstrauen in dieser Hinsicht könnte schon meine Beobachtung wecken, dass sich IGMetall, der Industrieverband Gesamtmetall und die Initiative neue soziale Marktwirtschaft auf geheimnisvolle Weise darauf verständigt haben, dass „Uns geht die Arbeit aus.“ als unangefochtene Grundlage aller weiteren Debatten zum
Arbeits- und Sozialrecht zu gelten hat. Da lohnt es sich vielleicht doch, der Richtigkeit dieser Behauptung nachzugehen.

 

–> zum Ganztext

Leserbrief Grundeinkommen (2016)

Es sind überwiegend bildende Künstler, Schauspieler, Musiker, Autoren, die sich für ein
Grundeinkommen begeistern, denn es ist geeignet die Einkommensschwankungen abzufedern, denen die Menschen in diesen Berufen ausgesetzt sind. Der KURIER berichtete zur Situation von Schauspieler*innen in der selben Ausgabe.
Fast alle Menschen im erwerbsfähigen Alter wünschen sich aber weder Arbeitslosengeld I oder II noch ein Grundeinkommen. Sie wollen Arbeit, mit der sie, evt. auch Familie und Kinder, auskömmlich leben können. Sich selbst und Angehörige aus eigener Kraft ordentlich versorgen zu können, das ist ein wesentlicher Bestandteil des Selbstwertgefühls.
Die gegenwärtige Produktivität ließe es zu, die wöchentliche Normalarbeitszeit so weit
herunterzufahren, dass für alle ein existenzsichernder Arbeitsplatz da ist. Es ist die blanke Gier der Aktionäre und Spekulanten, die den Abbau von Arbeitsplätzen und ihren Umbau in Kleinstarbeitsplätzchen antreibt. Es gibt genug Arbeit, auch für weniger Qualifizierte. In Krankenhäusern fände man sicher deutlich weniger multiresistente Keime, würde annähernd so häufig und gründlich geputzt wie früher.
Früher sprach man von einem Gleichgewicht von Kapital und Arbeit.Davon kann nicht mehr die Rede sein. Menschliche Arbeit ist nichts mehr wert, nirgends, solange
die staatlichen Regeln der „Wirtschaft“ erlauben, die Konten des oberen Prozents allein durch grenzenlose Spekulation anschwellen zu lassen.
Das von Prof. Stadelmann vorgeschlagene Grund“kapital“ von 20 000 € – wie kommt er
ausgerechnet auf diesen Betrag? – ist eine realitätsfremde Schnapsidee, wie sie nur der
volkswirtschaftliche Mainstream an unseren Universitäten hervorbringen kann. Existenzgründer brauchen Geld nicht allein um Anfangsinvestitionen zu tätigen, sondern auch um magere, manchmal sehr magere, Anfangsjahre zu überstehen. 20 000 € sind ein Klacks! Heruntergerechnet auf Hartz-IV Niveau könnte man mit dieser Unterstützung nicht einmal 2 Jahre sein Leben fristen, bis der Laden „brummt“. Bis Neugründungen sich lohnen und die Gründerinnen tragen, dauert es in aller Regel um einiges länger!

Grundeinkommen – die Vierte

Bild: wikimedia commons

Bedingungslos? Systemüberwindend? Systemsprengend?

Entgegen den Annahmen ihrer Protagonisten  wirkt die  Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen entsolidarisierend. »Solidarität« ist Folge gemeinsamen Handelns in der Vertretung gemeinsamer Interessen – nicht immaterieller, moralischer  oder kultureller Wert, der Gesellschaften zu Gemeinschaften zusammenschweißt.

Weiterlesen „Grundeinkommen – die Vierte“

Das bedingungslose Grundeinkommen

Vor-Schein des Reichs der Freiheit? Ein ideologiekritischer Versuch

(geschrieben 2009)

Teile:

A: Überlegungen zum Erkenntnis leitenden Interesse

B: Reich der Notwendigkeit – Reich der Freiheit

C: Vom Kopf auf die Füße

A:

Überlegungen zum Erkenntnis leitenden Interesse

Ich stelle diesen Abschnitt voran, weil ich u.a. mit der Frage nach dem Erkenntnis leitenden Interesse (Habermas) politisch-wissenschaftlich sozialisiert wurde. Damit ist die Forderung verbunden, dieses offen zu legen, um kritischen Nachvollzug der Gedankengänge zu erleichtern und einen Zugang zum ideologischen Hintergrund zu ermöglichen,

Die Sicherung der materiellen Existenz der Individuen menschlicher Gesellschaften ist verbunden mit der Notwendigkeit durch gemeinsame Anstrengung (Arbeit) der Umwelt die notwendigen Güter für das Überleben abzuringen: Essen, Kleidung, Schutz vor Witterung durch Behausung.

Im Lauf der geschichtlichen Entwicklung ist durch fortschreitende Arbeitsteilung (Effizienzsteigerung beim Erbringen dieser Anstrengung) die gegenwärtige Gesellschafts- und Wirtschaftsform entstanden, die Kapitalismus genannt wird. Genaueres über die Funktionsweise dieser Gesellschafts- und Wirtschaftsform ist u. a. nachzulesen bei Karl Marx, vorrangig im Hauptwerk „Das Kapital“.

Das Überleben menschlicher Gesellschaften als Ganzes und der ihr angehörenden Individuen ist zwar real anders als durch gemeinsame Anstrengung, gesellschaftlich organisierte Arbeit nicht möglich. Aber: Z. B. die christliche Religion bewahrt teilweise den Traum von einer von dieser Notwendigkeit losgelösten Existenz in der Vorstellung vom Jenseits auf. Im Volksmärchen findet dieser Traum Gestalt im Märchen vom Schlaraffenland. Einzelne Autoren der frühen kommunistischen Literatur entwickeln theoretisch Vorstellungen von Organisations- und Wirtschaftsformen, die geeignet sein könnten diesen Traum in der Wirklichkeit umzusetzen. U. a. Marx klassifiziert die Vorstellung von einem gesellschaftlich realisierbaren Reich der Freiheit, frei von den Zwängen des Reichs der Notwendigkeit, als „utopischen Kommunismus“. 1

B:

Vorwegnahme“ von Elementen des Reichs der Freiheit im Reich der Notwendigkeit

In der Debatte um das bedingungslose Grundeinkommen wird gelegentlich behauptet, diese Forderung rücke – im Unterschied zu anderen Forderungen – das Reich der Freiheit in den Bereich gesellschaftlicher Realisierung. Die Forderung entspräche der Hoffnung der Menschen auf gesellschaftliche Veränderung und damit verbundene Verbesserung ihrer Lebensverhältnisse und auf einen Zugewinn an persönlicher Freiheit in einem besonders hohen Maß. Dieser Forderung sei also ein besonderes Gewicht zu geben, wenn nicht sogar Vorrang einzuräumen.

Da das kapitalistische System Menschen in Formen der Erwerbsarbeit zwinge, die ihnen nicht gemäß seien, sei die Freiheit vom Zwang zur Erwerbsarbeit ein Zugewinn an Freiheit, der einen Zugewinn an Freiheit für alle Menschen darstellt. Diese Behauptung soll im Folgenden geprüft werden.

Grundlage dieser Behauptung ist ein Verzicht auf jede Form auch nur ansatzweise dialektischen Denkens.2 Auch unter kapitalistischen Bedingungen enthält die individuelle Erwerbsarbeit Elemente von Freiheit:

  1. Die mit der Erwerbsarbeit verbundene materielle Anerkennung hat für die meisten Menschen einen hohen Stellenwert. Ohne Erwerbsarbeit bleibt nämlich im alltäglichen Umgang der Menschen untereinander die Anerkennung für viele Beiträge zum Gemeinwesen weitgehend aus: die Würdigung von Pflegeleistungen in der Familie, Haushaltsführung für eine Familie, soziales Engagement, künstlerisch- kulturelle Leistungen.
  2. Auch unter kapitalistischen Bedingungen gelingt es einer großen Zahl von Menschen, eine Erwerbsarbeit zu finden, die ihren Fähigkeiten, Interessen und Möglichkeiten entspricht, also von ihnen durchaus als Selbstverwirklichung betrachtet wird und auch objektiv als solche betrachtet werden kann.
  3. Sowohl die Gruppe der „Aussteiger“ als auch manche Angehörige freier Berufe, Selbständige und auch KünstlerInnen zeigen, dass immer wieder Menschen (glaubt man Presseberichten: immer mehr Menschen) sich ausdrücklich persönlich gegen materielle Sicherheit entscheiden und ein relativ „armes“ Leben mit einem relativ hohen Grad an persönlicher Freiheit der Einbindung in soziale und materielle Sicherheit vorziehen. Sie legen absolut keinen Wert darauf, bedingungslos abgesichert zu werden. Die Entscheidung „Das will ich machen“ fällt zeitlich vor der Zusage von materieller Sicherheit.
  4. Gerade an Künstlerpersönlichkeiten wird auch deutlich, dass kulturelles Schaffen die Freistellung vom Erwerbszwang nicht braucht, nicht zur Grundlage hat. Wer seine Gedanken in Worte fassen, in Bildern oder Musik ausdrücken will, tut das. Oftmals zwar verbunden mit der Klage, die Erwerbsarbeit raube zuviel Schaffenszeit, aber niemand wird zum Künstler, weil man ihm „bezahlte Freizeit“ gibt.3 Auch dies veranschaulicht den irrigen Denkansatz, die Freistellung vom Erwerbszwang fördere kulturelle Produktion und sei Voraussetzung für eine allseitige Persönlichkeitsentwicklung. Dass Kulturgenuss durch Einschränkung der durch den Erwerb gebundenen Zeit erleichtert wird, ist davon nicht berührt. 4
  5. Auch unter kapitalistischen Bedingungen enthält die Beteiligung an Erwerbsarbeit ein Element von Freiheit, indem sie nämlich unabhängig macht von der Notwendigkeit durch individuelle Anpassung z.B. an Familie, Lebensgefährten die Existenz zu sichern. Insbesondere für die Frauen, deren Lebensführung über lange Zeit vom „Ernährer“ wesentlich bestimmt wurde, stellt die Möglichkeit durch eigene Anstrengung den Lebensunterhalt zu sichern ein nicht zu unterschätzendes Ausmaß an Entscheidungsfreiheit her. [Als ältere Frau, der die Zeiten noch in Erinnerung sind, in denen Frauen bei der Bewerbung belegen mussten, dass ihr Mann nichts gegen eine Erwerbstätigkeit einzuwenden hat, halte ich dieses Freiheitselement keineswegs für unbedeutend.]
  6. Die grundsätzliche Freistellung von gesellschaftlich notwendiger Arbeit bringt keineswegs für alle Menschen einen Zugewinn an Freiheitsräumen, die sie zur Entfaltung aller ihrer individuellen Fähigkeiten nutzen können. Nicht wenige (s.o.) empfinden diese als Verlust an Lebensqualität. In zunehmendem Maß empfinden auch Frauen aus Lebensverhältnissen, die eine Existenz ohne Erwerbsarbeit möglich machen, dies nicht als Bereicherung, sondern als Mangel. Eine – nicht verschwindende – Minderheit von Menschen bezahlt diesen „Zugewinn an Freiheit“ mit Drogenabhängigkeit oder psychosomatischen Erkrankungen (Alkohol, „Mother´s little Helper“, Bulimie, Depressionen …) Es ist ziemlich naiv anzunehmen, diese negativen Folgen würden verschwinden, sobald ausreichend finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt werden. Ich verweise an dieser Stelle ausdrücklich auch auf die teilweise von den Betroffenen als (sehr) deprimierend empfundene Lebenssituation von Frauen, die in Folge ihrer Klassenzugehörigkeit und der damit verbundenen materiellen Saturiertheit keineswegs zu denjenigen gehören, die man als „Leidtragende des Systems“ bezeichnen könnte und denen auf Grund der Klassenzugehörigkeit die Teilnahme am Erwerbsleben verwehrt wird.
  7. Es lohnt sich darüber nachzudenken, warum die Ideologie (und als solche sehe ich sie) von der Freiheit vom Arbeitszwang geboren wurde in einer Zeit, in der das kapitalistische System einen großen Teil von Menschen „von der Arbeit frei stellt“. 5Nicht grundlos haben sich Linke gegen diese beschönigende Redewendung der Kapitalseite aufgelehnt. Wem die Möglichkeit zur Arbeit entzogen wird, der wird nicht in die Freiheit entlassen, sondern er/sie wird der Möglichkeit beraubt, sein/ihr eigenes Leben unter Einbeziehung, Mobilisierung der eigenen Kräfte weitgehend selbst bestimmt zu entwickeln. Zweifel daran, dass die Befreiung vom Arbeitszwang einen Vor-Schein (Geist der Utopie von E. Bloch) des Reichs der Freiheit darstellt, sind durchaus berechtigt. Die Annahme, diese Ideologie habe also auch im Zusammenhang mit dem Thema „Recht auf menschenwürdige Arbeit“ durchaus ihre Vorteile für die Kapitalseite, ist nicht unbegründet.

C.

Vom Kopf auf die Füße

In diesem Abschnitt gehe ich der Frage nach, wie sich die Verfolgung des ideologischen Ansatzes des „bedingungslosen Grundeinkommens“ in der gegenwärtigen politischen Auseinandersetzung, im Rahmen der bestehenden Machtverteilung zwischen Kapital und Arbeit auswirkt, und ob sie zu Recht als besonders „Links“ bezeichnet werden kann im Vergleich zu anderen Lösungsvorschlägen für den Problembereich „Zunehmende Armut und wachsendes Prekariat“.

Es ist hoffentlich – manchmal befallen mich da in letzter Zeit angesichts der Art der Debatte Zweifel – unstrittig, dass das Proletariat nicht allein aus finanziell Ausgegrenzten und von Ausgrenzung bedrohten Menschen besteht, sondern auch aus Menschen, die einer abhängigen Erwerbstätigkeit nachgehen, evt. sogar noch einer leidlich bis gut bezahlten. Wie stellt sich für diese Menschen Erwerbsarbeit dar?

Unter den jetzigen, voll entfalteten kapitalistischen Herrschaftsverhältnissen, ist die umfassende Durchsetzung des Prinzips maximaler Mehrwertschöpfung6 durch die Kapitalseite Ursache für eine ganze Reihe von Erscheinungen im Arbeitsleben, die vom Einzelnen als äußerst übel erlebt werden. Knapp 2 Drittel der Erwerbstätigen arbeiten (noch) in Normalarbeitsverhältnissen. Nicht alle der Menschen in atypischen Beschäftigungsverhältnissen wurden in diese gezwungen oder arbeiten dort unter menschenunwürdigen Bedingungen. Die im Folgenden aufgeführten Veränderungen der Arbeitsbedingungen der Normalarbeitsverhältnisse betreffen auch Teilzeitbeschäftigte.

Zugenommen hat:

  • die psychische und physische Belastung durch Arbeitshetze und Einbettung der menschlichen Arbeit in von automatisierten Prozessen bestimmte Abläufe.
  • die reale wöchentliche Arbeitszeit, in wachsendem Anteil nicht nur ohne besonderen Lohnausgleich der Überstundenbelastung, sondern sogar ohne jeden Lohnausgleich
  • für viele der in Zusammenhang mit der Arbeit anfallende Zeitaufwand für den Weg zur Arbeit

Die zwei Drittel der in Normalarbeitsverhältnissen beschäftigten Lohnabhängigen sind also von Entwicklungen betroffen, die zu Arbeitsbedingungen geführt haben, die nicht nur von immer mehr Menschen als unmenschlich, menschenunwürdig empfunden werden (siehe diverse Studien zum Thema „gute Arbeit“ ), sondern (nachweislich durch Zunahme von Frühverrentungen) auch zu einem vorzeitigen Verschleiß der Arbeitskraft führen.

Die Kapitalseite verfolgt zur Durchsetzung ihres Interesses an maximaler Wertschöpfung eine Doppelstrategie: Während die noch Beschäftigten immer stärkerem Druck ausgesetzt werden, der dazu dient wirklich den letzten Tropfen Arbeitskraft aus ihnen herauszupressen, wird mit Hilfe der „Frei-Gesetzten“ die Angst vor dem Arbeitsplatzverlust erhöht. Verstärkt wird diese Angst vor dem Arbeitsplatzverlust durch die Kürzung sozialer Leistungen, da sowohl bei Verrentung wegen gesundheitlicher Beeinträchtigungen als auch bei Arbeitslosigkeit das Durchrutschen unter die Armutsgrenze sehr schnell erfolgt und, zu Recht, als sehr bedrohlich wahrgenommen wird.

Eine „klassenbewusste“ und nicht allein die subjektive Betroffenheit aufgreifende Strategie der Gegenwehr muss also gegen diese Doppelstrategie wirken und darf nicht dazu beitragen, dass „Arbeitsplatzbesitzer“ gegen „Nicht-Arbeitsplatzbesitzer“ ausgespielt werden. Die oft verwendeten Gegensatzpaare „Gesunde Kranke“, „Junge Alte“ werden z. B. in vielfältigen Abwandlungen für diesen letzteren Zweck von der Kapitalseite nahezu perfekt instrumentalisiert. Mit Bezug auf Arbeitsplatzbesitzer und Nicht-Arbeitsplatzbesitzer bedeutet dies: Wer als „Frei-Gesetzter“ manchen Noch-Arbeitenden das Einkommen neidet und umgekehrt als Beschäftigter den „Frei-Gesetzten“ die menschenwürdige finanzielle Sicherheit z.B. wegen Faulheit und/oder Krankmacherei verweigert, lässt sich – bewusst oder unbewusst – in den Dienst dieser Instrumentalisierung durch die Kapitalseite stellen.7

Es ist also zwingend notwendig eine kurzfristig wirksame Strategie zu entwickeln, die diese Instrumentalisierung nicht zulässt. Dies kann m. E. nur gelingen, wenn in den Mittelpunkt nicht allein die finanzielle Unsicherheit der Arbeitslosen gerückt wird, sondern die unmittelbare Not aller, die dauerhaft oder zeitweise nicht (noch nicht oder nicht mehr) oder nur eingeschränkt erwerbstätig sein dürfen oder können. 8

Hinzu kommt, dass kulturelle Teilhabe für alle Menschen ermöglicht werden muss. Sich damit abzufinden, d.h. bewusst die Arbeit unter den Menschen im Erwerbsalter so zu verteilen, dass sich einige zu Tode arbeiten und die anderen das „Reich der Freiheit“ genießen kann nicht unser Ziel sein. Die alle Menschen verbindende Kernforderung heißt deshalb „Verkürzung der Arbeitszeit bei vollem Lohnausgleich“. Diese Forderung eröffnet den Erwerbstätigen Freiräume für den Genuss der Künste und ermöglicht allen Menschen heute die Teilnahme und zukünftig, dafür wirkt die politische Linke, auch die Teilhabe am gesellschaftlichen Wertschöpfungsprozess. Wer sich jedoch heute dafür stark macht, dass ein Teil der Klasse – bei ausreichender Alimentierung versteht sich – für die Spiele zuständig ist und ein anderer fürs Brot, der arbeitet für die Kapitalseite, denn die Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen wirkt genau aus diesem Grunde ent-solidarisierend. 9

Nach meiner Beobachtung wird die Aufgabe der Zusammenführung der Interessen, die durch individuell unterschiedliche Lebenslagen entstehen, z. T. in den verschiedenen Sozialverbänden und Selbsthilfeorganisationen im Alltag oft besser und effizienter angegangen als von der gegenwärtigen Debatte der Linken um ein bedingungsloses Grundeinkommen. Deren Mitglieder lassen sich eben gerade nicht gegeneinander ausspielen. Ihnen ist in aller Regel die gemeinsame Hilflosigkeit gegenüber den unmenschlichen Auswirkungen des Systems sehr bewusst. Praktisches – überspitztes – Beispiel: Eine Frau, ein Mann, die/der gesundheitlich eingeschränkt ist, und deshalb in die Erwerbslosigkeit gezwungen wurde, erfährt unter Umständen von einem CSU-Mitglied des VdK mehr praktische Solidarität als von einer noch so klassenkämpferischen Arbeitsloseninitiative. Sie/er kann sich im Allgemeinen darauf verlassen, dass im Interesse des „Not – wendigen“ eine optimale individuelle und finanzielle Lösung, evt. am Rande des geltenden Sozialrechts, gesucht wird.

Leistet die Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen, die allein das Merkmal „Erwerbslosigkeit“, d.h. die Altersgruppe zwischen 18 und 65, im Auge hat diese Zusammenführung individuell unterschiedlicher Bedarfslagen? Ich denke „Nein“. Ist diese Forderung geeignet, die unterschiedlichen Gruppen all der Menschen zusammenzuführen, die vom Verkauf ihrer Arbeitskraft leben (müssen)? 10 Erst Recht „Nein“. Und wenn´s noch so „hip“, „in“ ist, oder wie auch immer das Wort aktuell heißt. „Bedingungsloses Grundeinkommen“ in das Zentrum des Forderungskataloges der Partei DIE LINKE zu stellen wäre falsch. Philosophisch-anthropologisch falsch, ideologisch falsch und politisch falsch. 11 Den Wert als Diskussionsbeitrag möchte ich dabei jedoch keineswegs gering schätzen.

Anhang:

Nutzanwendung:

In meinem Diskussionspapier zur Zusammenführung in eine gemeinsame Forderung für alle nicht im Erwerbsleben stehenden Menschen habe ich versucht, einen Ansatz zu finden, der nicht auf der Grundlage eines getrennten Leistungsrechts für Arbeitslose, RentnerInnen und Kranke arbeitet. Ein Fluggi könnte ich mir so vorstellen:

 

Mindestens 1000 € netto für alle!

 

für alle Rentnerinnen und Rentner

(von der Rentenversicherung)

für alle Arbeitslosen,

(von der Arbeitslosenversicherung)

für alle Kranken,

(von der Krankenversicherung)

für alle Beschäftigten.

(vom Arbeitgeber)

DIE LINKE

 

Wär´ doch nett, oder?

1 Das Konzept materieller Gleichheit und gleicher materieller Sicherheit für alle gibt es schon ein bisschen länger als die Kommunisten und Sozialisten. Wer sich z.B. eingehend mit den Gesellschaftskonzepten von Thomas Morus, Tommaso Campanella und Francis Bacon beschäftigt, wird sich übrigens auch sehr schnell der Gefahr bewusst, dass materielle Gleichheit durchaus mit gesellschaftlich-politischer, sozialer Ungleichheit und Unfreiheit bis hin zur Unterdrückung einher gehen kann. Gleichartige materielle Sicherheit muss Folge von Demokratie sein/werden. Der Umkehrschluss ist nicht unbedingt richtig.

2 Allerdings erheben die ErfinderInnen des „bedingungslosen Grundeinkommens“ auch nicht den Anspruch eine materialistisch, marxistisch begründete Forderung zu erheben, sondern nur eine „linke“, eine angeblich „emanzipatorische“. Wie weit es mit dem Begriff der Emanzipation dabei her ist, müsste an anderer Stelle genauer untersucht werden.

3 Die Erschaffung von Salzteigkränzen für die Dekoration von Wohnungstüren ist zweifellos eine sinnvollere Freizeitbeschäftigung als Saufen. Ich beneide diejenigen jedoch nicht, die in ihrem Bekanntenkreis mehrere in dieser Richtung schaffensfreudige Menschen haben. Ich bräuchte einen eigenen Raum um die Strohmäuse, Erntezöpfe, Besenpuppen ohne Beeinträchtigung meiner eigenen Wohnumwelt unterzubringen. Solche Schaffenskraft scheint mir gerade nicht „Volkskunst“ zu sein, sondern eher der vom Kapitalismus, dem Handel mit „kunsthandwerklichem Bedarf“ provozierter Ersatz für originäre künstlerische Produktion. Lesetipp: Walter Benjamin; Das Kunstwerk im Zeitalter seiner technischen Reproduzierbarkeit und viele Texte von Theodor W. Adorno.

4 siehe Seite 5, zweiter Absatz

5 Es sollte schon zum Nachdenken anregen, dass sie nicht in Zeiten erfunden wurde, als fast alle Menschen von Sonnenaufgang bis Sonnenuntergang schlimmste Fronarbeit leisten mussten – ohne Rücksicht auf Alter oder Gesundheitszustand. Mythen sind etwas anderes als philosophische Ausformulierungen über den Menschen.

6 Ob es sich dabei immer um eine im Interesse des kapitalistischen Systems optimierte Mehrwertschöpfung handelt, wird sogar von manchen kapitalistischen Ideologen bezweifelt. Eher handelt es sich um die „chaotische, freie Konkurrenz.“

7 Auch wer als „Junger“ die auskömmliche Rente neidet, als Arbeitender Studierende als Schmarotzer beschimpft, den seit langem als krankheitsanfällig bekannten Kollegen als Drückeberger und Blaumacher qualifiziert, alle sie gehören in diese große Gruppe der „Instrumentalisierten“.

8 Diese Not ist weder im Sozialabbau bedingt noch in der Finanzkrise. Sie ist schlicht Bestandteil des allgemeinen Betriebsrisikos des kapitalistischen Systems. Das weiß sogar Prof. Dr. Sinn.

9 Die Forderung des Liedes „Brot und Rosen“ heißt eben nicht „Rosen für eine Hälfte, Brot für die andere“. Und nur Rosen für alle liefert zwar Rosamunde Pilcher, aber doch nicht eine linke Bewegung. Dass K.E. vor dem Hintergrund der Debatte in den Betrieben zum gleichen Schluss kommt, ist möglicherweise ein Beispiel für die Einheit von Theorie und Praxis, kein Gegenargument.

10 Wenn´s der ideologischen Correctness dient: der „Arbeiterklasse“. Wobei man sehen sollte, dass zu der so definierten Klasse auch kleine Gewerbetreibende, einzeln arbeitende Handwerker, mancher Freiberufler und Künstler gehören, denn ihr Besitz an Produktionsmitteln geht über die unmittelbar zur Verwertung der eigenen Arbeitskraft benötigen Instrumente nicht hinaus, enthält keine Aneignung des von anderen geschaffenen Mehrwerts und führt deshalb in der Regel auch nicht zu überdurchschnittlichem Einkommen.

11 Ganz ohne andere zu beschimpfen, ohne leeres Revolutionsgeschwafel, ohne Ausschlussantrag und (fast) ohne das Vokabular des vorvergangenen Jahrhunderts wird man ja noch die Wahrheit sagen dürfen. Meiner Verbrennung als revisionistische Hexe, meiner Versenkung als sozialdemokratisches U-Boot, meinem Abschuss als elitäre Sau (zur Information: weibliche Schweine heißen Sauen) sehe ich gelassen entgegen.