Visionäre

Die Zahl der Befürworter eines BGE steigt. Warum?
Weil den Menschen mit Bleistift und oder Taschenrechner nicht mehr getraut wird. Die Vielzahl der  überschlägigen Finanzierungsmodelle spielt kaum noch eine Rolle. Banale rechnerisch gestützte Überlegungen sind hinfällig geworden.
Niemanden interessiert mehr, was eigentlich dabei herauskommt, wenn man allen deutschen Einkommensmillionären und Milliardären ihr ganzes jährliches Einkommen wegnimmt und es auf 83 Millionen Menschen verteilt. Es geht nur noch ums Prinzip:
»Um was es in der Sendung eigentlich ging. Abhängigkeit (HartzIV) versus Unabhängigkeit (BGE) Schuld (Arbeitslosigkeit) versus Sühne (Sanktionen) also typisch konservative Beurteilungen gemäß jüdisch-christlicher Tradition; also ureigenstes CDU-Terrain.« [Zitat aus einem FB-Eintrag Betreffend eine Talkrunde der ARD zum Thema bedingungsloses Grundeinkommen. ] Die Antwort auf die Frage »Was muss einem Menschen, der 2018 in der BRD lebt an finanziellen Mitteln zur Verfügung stehen, damit gesellschaftliche Teilhabe gesichert ist« könnte phantasievoller gar nicht verweigert werden.
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Begriffen Inhalt geben

Ich bin das gedanken- und inhaltslose Gerede vom angeblich bedrohlich gewachsenen Rassismus leid.
Im Folgenden mein Versuch dem INHALT dieses Wortes näherzukommen. Glaubt mir: Es hat einen. Der ist nur verschwunden, weil das Wort zum zentralen Kampfbegriff gegen eine Rechte verkommen ist, die man nicht als bürgerliche wahrnehmen will. Man muss die etablierten rechten Parteien gegen ihre Konkurrenz von weiter rechts schützen. Dahinter steht zu meinem Leidwesen die Vorstellung von einer äußerst unvollkommenen, einer exkludierenden Demokratie, die eben NICHT alle an Entscheidungen beteiligt, sondern nur »die Richtigen«: die Gebildeten, die sich als besonders verantwortungsbewusst begreifenden, die Demokraten, die genauso solche Demokraten sind wie man selbst – auf keinen Fall solche, die materielle Verteilung einforden, gleiche Teilhabe und gleiche Entscheidungsmöglichkeiten. Wer so etwas auch nur gedanklich ins Auge fasst wird gnadenlos ausgeschlossen. Man muss sich schon genau überlegen, wem Gedankenfreiheit zukommt und wem nicht! Ich nehme dazu drei abstrakte Begriffe her, die im politischen Feld zur Zeit große Bedeutung haben. Militarismus, Sexismus, Rassismus. Diese Begriffe sind sprachlich und inhaltlich ähnlich konstruiert. Obwohl einer von ihnen in der öffentlichen Debatte verkleidet daherkommt: der Militarismus. Den will man angesichts der angeblich wieder wachsenden russischen Bedrohung partout NICHT in gleicher Weise an den Pranger stellen.

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Olle Kamellen?

Bild: Gemeinfrei, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=335436

Die Arbeit ist die Quelle allen Reichtums und aller Kultur, und da allgemein nutzbringende Arbeit nur durch die Gesellschaft möglich ist, so gehört der Gesellschaft, das heißt allen ihren Gliedern, das gesamte Arbeitsprodukt, bei allgemeiner Arbeitspflicht, nach gleichem Recht, jedem nach seinen vernunftgemäßen Bedürfnissen.
[aus dem Gothaer Programm der SPD, 1875]

Ist dafür bedeutsam, mit welchen Werkzeugen gearbeitet wird?  NEIN!
Wird  diese Forderung erfüllt, indem man an alle eine festzulegende Geldsumme ausschüttet, die mit dem Ergebnis der Arbeit, der gesellschaftlichen Wertschöpfung, nicht in Beziehung steht?  NEIN!
Wird diese Forderung erfüllt, indem man die erzwungene Freisetzung von der gesamtgesellschaftlichen Arbeit als Zuwachs an Autonomie interpretiert?  NEIN!
Ist die Forderung nach Luxus für alle – z. B. jedem sein SUV – vernünftig? NEIN!

Erlösung durch technischen Fortschritt?

Beitragsbild: Johnny5_03.jpg -wikicommons / Roboterfigur aus dem Film „Nr. 5 lebt“

Utopismus vom Kopf auf die Füße gestellt

Seit wann sind eigentlich Art und Menge der in einer Gesellschaft verwendeten Werkzeuge Grundlage der POLITISCHEN Entscheidung, welches Ausmaß an sozialer Sicherheit und welchen Lebensstandard man welchen Menschengruppen zubilligt? Keine der technischen Entwicklungen seit der Entstehung des Ackerbaus hat die Tatsache aus der Welt geschafft, dass – mit wechselnden Anteilen – die einen sich zu Tode schuften und andere frei von Hunger „Kultur“ bilden, bestehend aus Heiligen Schriften, Grabmälern, religiöser Kunst und Palästen, deren Reste wir heute noch bewundern.
Mir fällt kein Grund ein, warum sich das unter den Bedingungen der Industrie 4.0 ändern sollte, wenn wir Menschen es nicht ändern.

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Was ist schon bedingungslos?

Ich weiß. Gerade in der Politik ist es weit verbreitet, Wörter ohne Bedeutung zu verwenden, einfach weil sie schön klingen, das Herz anrühren, der Persönlichkeit schmeicheln und v. a. m. .

Kaum zu überbieten ist allerdings die Gedankenlosigkeit der Befürworter eines sog. bedingungslosen Grundeinkommens. Mit diesem Text verabschiede ich mich deshalb aus einer gesellschaftlichen Debatte, deren inhaltliche Bedeutungslosigkeit infolge von Begriffsausweitung ins Grenzen-, Boden- und Uferlose  die Umsetzung meiner zwei grundlegen Kernforderungen für menschliche Gesellschaften massiv behindert.

Diese lauten:

Jeder, der Arbeit will,  muss eine Arbeit bekommen, die seinen Interessen und Fähigkeiten entspricht und ein auskömmliches Leben erlaubt.

Alle, denen die gesellschaftlich notwendige Arbeit eine Last ist, haben das Recht sie ohne Begründung zu verweigern  ohne ihr Recht auf Glück zu verlieren.

Beide Rechte müssen gesellschaftlich garantiert werden. Die aktuelle Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen missachtet das Recht derer, die eine Arbeit wollen, indem sie das Recht auf Arbeit ersetzt durch ein Recht auf Alimentation.

zum Text

Kampfbegriff Verschwörungstheorie

Es werden Kriege geführt, es wird aufgerüstet, obwohl man 1990 das Gegenteil beschlossen hat. – Vermutung: Die Rüstungswirtschaft hat zentralen Einfluss auf politische Entwicklungen.

Die Steuerzahler wurden dazu verdonnert, Banken zu retten, weil sie angeblich systemrelevant gewesen seien. Den Spekulanten wurden ihre Wettschulden abgenommen. – Könnte es am Einfluss der Finanzwirtschaft auf die Regierungen liegen?

Eine wirtschaftspolitische Heilslehre, beinhaltend die Kürzung von Sozialleistungen und Reformen des Arbeitsrechts zu Lasten der abhängig Beschäftigten,  wird ohne jegliche Berücksichtigung qualifizierter Einwände vom mächtigen  Deutschland in Europa durchgesetzt.

Weltweit betreibt man eine Steuerpolitik zugunsten der Oberschicht.  – Zu den einflussreichen Kreisen gehören mit Sicherheit die Superreichen  der Welt und ihre politischen Stiftungen zur Finanzierung sog. Thinktanks. Genaueres zu den beteiligten Personen in der „Forbes-Liste“.

Die Angriffe von in- und ausländischen Geheimdiensten auf die Privatsphäre der Bürger blieben ohne nachhaltigen Widerstand. Es gibt keine funktionierende parlamentarische Kontrolle über diese Dienste. Gehören auch diese zum inneren Zirkel der einflussreichen Kreise?

Zu beobachten ist eine sehr enge Zusammenarbeit der Thinktanks  mit den Medien, denn wir vernehmen von unseren Medien fast nur noch kritiklose Wiedergabe von deren „Forschungsergebnissen“ .

Unzählige bewaffnete Konflikte zeigen,  dass imperiale Absichten, also der Zugriff auf  die Ressourcen anderer Länder mit Hilfe von offiziellen Truppen, Milizen, privaten Söldnerheeren  Alltag geworden ist. Hin und wieder werden Belege für die Geldflüsse gefunden, die diesen Möglichkeiten von Besitzerwerb den Weg bereiten.

Wer es wagt, die auffindbaren Teile dieses Puzzles zu einem Bild zusammenzufügen, das notwendigerweise weiße Stellen enthält, wird als „Verschwörungstheoretiker“ bezeichnet.

Dabei erweist sich der Verdacht der illegalen Zusammenarbeit zwischen einflussreichen, interessierten Kreisen und Behörden nach der Öffnung der Archive für die historische Forschung oft nicht nur als berechtigt, sondern die angeblich verschwörungstheoretischen Ansätze müssen nicht selten als historische Wahrheit anerkannt werden.

Es hat übrigens auch durchaus wichtige und gute Verschwörungen gegeben: Die vom 20. Juli z. B. . So wie das Wort Verschwörung  aktuell verwendet wird, verweist es jedoch auf einen umfassenden Untertanengeist – nicht auf eine Technik des Widerstands oder auch nur die Strippenzieherei des kleinen Bruders eines Adelshauses gegen seinen großen. Als  „Verschwörungstheoretiker“  werden Leute gebrandmarkt, die eine nichtöffentliche Einflussnahme von Wirtschaftsbossen und ihren Stiftungen aufdecken oder seltsame Beziehungen zwischen rechten V-Leuten und dem Verfassungsschutz u. ä. Für Linke verbietet sich deshalb eigentlich die Verwendung dieses in denunziatorischer Absicht umgeprägten und gebrauchten Begriffs.

Es gibt sicher Menschen, die unter Paranoia leiden und ständig irgendetwas befürchten. Ich halte es aber nicht nur für zulässig, sondern für demokratisch geboten, öffentliche Erklärungen von Regierungen und ihrer Exekutive in Frage zu stellen. Wer das tut ist kein „Verschwörungstheoretiker“, sondern einer, der den Mächtigen nicht alles glaubt. Ob er Recht hat, wird sich über kurz oder lang herausstellen. Sehr viele sog. Verschwörungstheorien haben sich nach Jahrzehnten als wahr herausgestellt, wenn die Archive für Historiker geöffnet wurden. Warum wohl möchte aktuell der Verfassungsschutz des Landes Hessen die Akten des NSU-Untersuchungsausschusses für 120 Jahre verschlossen halten? Doch nicht um die Persönlichkeitsrechte Beteiligter zu wahren!   Für mich ist der Begriff „Verschwörungstheoretiker“ ein stark ideologisch geprägter Kampfbegriff und keine inhaltliche Aussage, erst Recht nicht, was z. B.  die Forschung von Daniele Ganser betrifft. Wer diesen Begriff  gegenwärtig verwendet, neigt  zur kritikloser Hinnahme nicht  nur des vermeintlich Faktischen, sondern auch der Wertsetzungen der Herrschenden.

Uns geht die Arbeit aus? – Eine Polemik

Angesichts der Tatsache, dass Politik immer mehr zu einem Geflecht punktueller symbolischer Handlungen verkommt, verbunden durch inhaltsleere Sprechblasen, muss ich einfach ein paar reale, konkrete, materielle Pflöcke einschlagen zu einer der gegenwärtig in den technisch fortgeschrittensten Industriestaaten weit verbreiteten Sprechblasen. Allerorten begegnet uns die Behauptung, dass uns die Arbeit ausginge. Sie wird mit einem hoffnungsvollen Unterton ausgesprochen, von denjenigen, die annehmen die technische Entwicklung werde uns von der Last der Arbeit befreien. Sie treibt aber auch Menschen, die an Arbeit gewöhnt sind in die blanke Existenzangst. Allein dieser Widerspruch könnte einen veranlassen, die Rede von der verschwindenden
Arbeit als Behauptung zu erkennen – nicht als Wahrheit, nicht einmal als hinreichend begründete Aussage. Misstrauen in dieser Hinsicht könnte schon meine Beobachtung wecken, dass sich IGMetall, der Industrieverband Gesamtmetall und die Initiative neue soziale Marktwirtschaft auf geheimnisvolle Weise darauf verständigt haben, dass „Uns geht die Arbeit aus.“ als unangefochtene Grundlage aller weiteren Debatten zum
Arbeits- und Sozialrecht zu gelten hat. Da lohnt es sich vielleicht doch, der Richtigkeit dieser Behauptung nachzugehen.

 

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