Erlösung durch technischen Fortschritt?

Beitragsbild: Johnny5_03.jpg -wikicommons / Roboterfigur aus dem Film „Nr. 5 lebt“

Utopismus vom Kopf auf die Füße gestellt

Seit wann sind eigentlich Art und Menge der in einer Gesellschaft verwendeten Werkzeuge Grundlage der POLITISCHEN Entscheidung, welches Ausmaß an sozialer Sicherheit und welchen Lebensstandard man welchen Menschengruppen zubilligt? Keine der technischen Entwicklungen seit der Entstehung des Ackerbaus hat die Tatsache aus der Welt geschafft, dass – mit wechselnden Anteilen – die einen sich zu Tode schuften und andere frei von Hunger „Kultur“ bilden, bestehend aus Heiligen Schriften, Grabmälern, religiöser Kunst und Palästen, deren Reste wir heute noch bewundern.
Mir fällt kein Grund ein, warum sich das unter den Bedingungen der Industrie 4.0 ändern sollte, wenn wir Menschen es nicht ändern.

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Eine notwendige Klarstellung

In den Ländern, die sich entwickelt, frei oder westlich nennen, scheint die Erinnerung an die beiden großen Kriege des vergangenen Jahrhunderts verblasst zu sein. Hauptsächlich wohl, weil es in den Jahren seit 1945 gelungen ist, unter  Kriegen  nahezu ausschließlich diejenigen leiden zu lassen, die ohnehin entwicklungstechnisch, rassisch, völkisch und religiös gesehen zu den Überflüssigen gezählt werden.
Kriege sind weder Boxkämpfe noch Schlägereien. Es gewinnt niemand, sondern sie laufen erst aus, wenn den Beteiligten das menschliche und/oder das mineralische Material ausgeht. Es hat sich eingebürgert die zur Zeit des Auslaufens dieser Vorräte Regierenden als Friedensstifter anzusehen und mit Nobelpreisen zu ehren, auch wenn sie es selbst waren, die den Krieg vom Zaun gebrochen hatten.
Der gegenwärtig ins Auge gefasste nächste Krieg wird möglicherweise die aktuell größten Kriegstreiber, Großbritannien und die Vereinigten Staaten, weitgehend glimpflich davonkommen lassen. Deren Hoffnung, sie könnten aus diesem von ihnen herbeigeredeten Krieg als Sieger hervorgehen, beruht allerdings auf der völlig absurden Vorstellung, dass sich die über die Erde verteilten Kampfstoffreste jeglicher Art nach dem Krieg  rückstandsfrei auflösen, ohne vorher von Menschen verstoffwechselt zu werden.

Ich bitte alle, die dieses lesen, um weitere Verbreitung. Es ist nicht völlig auszuschließen, dass der ein oder andere ins Grübeln verfällt, der die althergebrachte – dennoch falsche – Annahme teilt, Kriege würden geführt um uns vor Übeln zu bewahren.

 

Faschismus gleich Rassismus?

Bildquelle: https://www.uni-bielefeld.de/ikg/Handout_Fassung_Montag_1212.pdf

Ein Versuch zu den politischen Wirkungen von Abgrenzung, Ausgrenzung und Missachtung

Herrschaft
Herrschaftsfreie Gesellschaften hat es bisher noch nicht gegeben. Ob sie real möglich sind, weiß man nicht, denn auch eine Gesellschaft, in der tatsächlich alle gleichberechtigt in allen nötigen Sachfragen gemeinsam entscheiden wird wahrscheinlich ohne Über- und Unterordnung nicht auskommen. Auch dann wird es wahrscheinlich übergeordnete Interessen und übergeordnete Machtausübung geben, die von unteren Entscheidungsebenen als Herrschaft wahrgenommen wird.
Nach wie vor leben wir in Gesellschaften, in denen die Besitzenden maßgeblich Macht ausüben, in denen ein idealtypisch herrschaftsfreier Diskurs nur sehr eingeschränkt möglich ist.

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Es geht. Ohne Glaubenskriege.

Kein einziges der in der Menschenrechtscharta gefassten Rechte ist mit dem Absolutheitsanspruch geltend zu machen, der von a-politischen und a-sozialen Fanatikern mit Brettern vorm Kopf und Scheuklappen geltend gemacht wird. Jedes dieser Rechte findet seine realen Beschränkungen
1. im gleichen Recht anderer
2. in konkurrierenden Rechten
3. im Grundsatz der Gleichbehandlung vor dem Gesetz.

Das Recht auf freie Religionsausübung ist eines der Felder auf dem der entwickelte, aufgeklärte, säkulare Europäer seine Werte-Überlegenheit gegenüber islamischen Dumpfbacken austobt. Der darin zum Ausdruck kommende Eurozentrismus und auffällige Mangel an Kenntnis der eigenen Gesellschaft erfasst auch viele Menschen, die sich selbst für »informiert und fortschrittlich« halten. Deshalb habe ich als Einstieg ein Beispiel gewählt, das nicht in die Kategorie »Migrant aus dem Mittelmeerraum trifft auf Mecklenburg-Vorpommern« gehört, sondern in die Kategorie »Alternative Familie mit Kindern aus der Großstadt trifft auf mittelfränkisches Kirchdorf«.

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Mystik

Kürzlich wurde Daniele Ganser, Historiker,  als „Verschwörungsmystiker“ bezeichnet. Die Leute haben vielleicht nicht ganz unrecht, obwohl ich ihnen nicht unterstelle, sie wüssten was „Mystiker“ sind.

Sowohl im Christentum als auch im Islam werden als Mystiker diejenigen bezeichnet, die behaupten, jeder Mensch habe einen Zugang zur (göttlichen) Wahrheit. Der Papst und manche Religionsgelehrte hingegen behaupten,  die Wahrheit brauche die Vermittlung durch Experten.

In unserer  säkularen Welt sollte man deshalb ganz besonders misstrauisch sein gegenüber denjenigen, die behaupten, die Wahrheit sei etwas, das Experten und dem qualifizierten Personal vorbehalten ist.

Kriegspropaganda

Frau May, Premierministerin Großbritanniens, beschuldigt den Staat Russland und seinen Präsidenten – nicht irgendwelche sich in Großbritannien aufhaltende Menschen, die Russisch sprechen – auf britischem Territorium einen Ex-Doppelagenten der Sowjetunion vergiftet zu haben, dazu zwei gänzlich Unbeteiligte, nämlich dessen Tochter und einen Polizisten. Sie formuliert diesen Verdacht nicht hinter den verschlossenen Türen irgendwelcher Ermittlungsbehörden, sondern öffentlich in einer Rede vor dem britischen Parlament.

Immer wieder werden unter Agenten Leute mit giftigen Substanzen umgebracht, manchmal von Waffenschiebern, manchmal von gegnerischen Agenten, manchmal auch vorsichtshalber von »befreundeten« Agenten… . Weil das bisher in anderen Vergiftungsfällen immer »die Russen« waren – also keine Doppelagenten, Waffenschieber oder Mafiosi mit russischem Pass oder auch nur enttäuschte Gattinnen – sind es natürlich auch dieses Mal wieder »die Russen« gewesen. Agenten des freien Westens bringen grundsätzlich nie jemanden um.
Britische Fachleute in Porton Down geben an, es sei ein »in Russland« hergestelltes Nervengift verwendet worden. Der angenommene Herstellungsort liegt in Usbekistan, das mittlerweile ein selbstständiger Staat ist. Die als Ursprung vermutete Produktionsanlage in Usbekistan wurde unter Aufsicht der OPCW, der lt. »Übereinkommen über das Verbot der Entwicklung, Herstellung, Lagerung und des Einsatzes chemischer Waffen und über die Vernichtung solcher Waffen« zuständigen UN-Behörde, in den 90ern zerstört, die möglichen Komponenten und evt. noch vorhandenen Reste vernichtet.
Die Bezeichnung als »die + geographische Bezeichnung/Nationalität/Sprache« meint im Deutschen immer alle Bürger des benannten Landes, seine Regierung oder seine Sicherheitskräfte, die von dieser Regierung befehligt werden. Es handelt sich also, wenn deutschsprachige Medien die Formulierung »die Russen« verwenden, um eine gruppenbezogene Schuldzuweisung ohne hinreichenden Tatverdacht. Ganz gewöhnlichen Nationalismus also.
Warum könnte Russland kurz vor einer Präsidentenwahl ein Interesse daran haben, einen vor Jahren begnadigten und ausgetauschten Überläufer umzubringen? Fällt Ihnen eine leidlich plausible Antwort auf die Frage »Zu wessen Nutzen?« ein?

Rechtsstaatlichkeit
100 %-ig ausgeschlossen werden kann natürlich nie, dass bei der Zerstörung von technischen Anlagen  ein paar mehr oder weniger große Glasbehälter abgezweigt werden, aufbewahrt und später für irgendeine Straftat verwendet. Das könnte im Fall der um ihr Leben ringenden Opfer der Giftattacke durchaus so sein.
Nach üblichen rechtsstaatlichen Verfahrensweisen müssten also die Ermittlungsbehörden feststellen
• wer sich wann und wie dieses Gift verschafft hat
• einem möglichen Täter ein Motiv nachweisen
• in der Lage sein – mit oder ohne Zeugen – den realen Tathergang zu rekonstruieren.
Wie gesagt: Das wäre das rechtsstaatliche Verfahren.

Was aber tut Frau May?
Ohne auch nur annähernd in der Lage zu sein, die drei vorstehenden Fragen zu beantworten, beschuldigt sie die Regierung eines Staates, der wohlgemerkt nicht Rechtsnachfolger der früheren Sowjetrepublik Usbekistan ist, für diesen Mord an einem Ex-Doppelagenten verantwortlich zu sein. Nicht allein dieses: Frau May und andere Freunde des freien Westens – also der Rechtstaatlichkeit – glauben auf diese bisher ungeklärte kriminelle Tat mit Maßnahmen gegen den Staat Russland reagieren zu müssen. Mindestens mit Ausweisung russischer Staatsangehöriger und Diplomaten, Wirtschaftssanktionen müsse man auf ein Verbrechenantworten, das in der gemeinsamen, westlichen Propaganda zu einem »Angriff auf das Territorium eines NATO-Staates« erklärt wird.

Das ist Kriegstreiberei!

Wessen Eigentum?

Fallen  bürgerlicher, politischer Liberalismus, demokratisch legitimierte Gestaltungsrechte des Staates und Wirtschaftsliberalismus wirklich in eins, wie Friedman, Hayek, Eucken… und ein gewisser Prof. Dr. Gerhard Wegner, Erfurt, behaupten?

»Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

Art 14

(1) Das Eigentum und das Erbrecht werden gewährleistet. Inhalt und Schranken werden durch die Gesetze bestimmt.

(2) Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.

(3) Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig. Sie darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes erfolgen, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt. Die Entschädigung ist unter gerechter Abwägung der Interessen der Allgemeinheit und der Beteiligten zu bestimmen. Wegen der Höhe der Entschädigung steht im Streitfalle der Rechtsweg vor den ordentlichen Gerichten offen.«

Fragestellung

Ich habe einige Zeit auf einer Tagung zum Thema »Kapitalismus und Freiheit« verbracht. Diese Tagung gehörte zu einer ganzen Reihe, die sich immer wieder mit den normativen Grundlagen des Wirtschaftens und der Wirtschaftswissenschaften beschäftigt.

Viele Teilnehmer waren Menschen mit einer betriebs- oder volkswirtschaftlichen akademischen Ausbildung. Nur ein Referent, der sich selbst als Keynesianer bezeichnete, Ulrich Klüh, und der Vortrag des Politologen Christoph Butterwegge, ließen erkennen, dass die zunehmende Armut in »reichen« Gesellschaften die gleiche Geltung der Menschenrechte für alle Mitglieder einer Gesellschaft einschränkt oder in Frage stellt und damit auch die Freiheitsräume sehr vieler, wenn nicht fast aller Menschen. Der von den übrigen Referenten vorgetragenen Ansicht, die uneingeschränkte Garantie des Eigentumsrechts und eine demokratische Ordnung seien geradezu siamesische Zwillinge widersprachen nur 3 von knapp über 100 Teilnehmern.

Das könnte ein Stück weit erklären, warum manche Menschen mit »den Eliten« ein Problem haben. Wie legitimiert man gegenüber den 50 % der Bevölkerung, die kein Vermögen haben oder nur ein »negatives« = Schulden, dass eine der wichtigsten Freiheiten des bürgerlichen Staates die Garantie des Rechts auf Eigentum darstellt und die Frage, wie man zu dem Eigentum gekommen ist, den Wirtschaftler nicht interessiert?

Ist es wirklich völlig abwegig bei Erwähnung des »Rechts auf Eigentum« daran zu denken, dass das Recht auf Eigentum auch bedeuten könnte, dass jeder einen Anspruch auf mehr als einen Stuhl hat und möglicherweise 6 Stühle lebenslänglich behalten darf? Muss man wirklich »Marxist« sein, um auf diese Fragestellung zu kommen?

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