Wahlkampfmodus

Ich hatte mir eigentlich vorgenommen, mich hier um Wahlen und mögliche Wahlausgänge nicht zu kümmern. Voraussichtlich werde ich die nächsten Jahre jedoch weiterhin unter einer Kanzlerin Merkel leben müssen – entweder in der Kombination schwarz/gelb, in der Kombination schwarz/rosa oder schwarz/grün, vielleicht auch schwarz/gelb/grün. Vor diesem Hintergrund sehe ich mich nun doch veranlasst Wahlwerbung zu machen, wie schon öfter in meinem Leben Wahlwerbung für eine möglichst starke, voll funktionsfähige Opposition. Der Wahltag nähert sich und damit läuft auch die Zeit ab, in der deutsche Sozialdemokraten  temporär vortäuschen, sich den Problemen der arbeitenden Menschen zuzuwenden.

Herr Schulz führt dabei das Volk an, ein Herr, der von einem Parteitag mit 100 % der Delegiertenstimmen als Kanzlerkandidat benannt wurde. So ein Meisterstück gelingt in Demokratien sehr, sehr selten.

Weil den Umfragen nach trotzdem hierzulande Sozialdemokraten um jede Stimme aus ihrer traditionellen Wählerschaft kämpfen müssen, wird der Ton vor allem in den sozialen Medien rauer – auch wenn man weit und breit vor Ort von SPD-Mitgliedern nicht viel hört. Nicht wenige scheinen sich mittlerweile tatsächlich – zu Recht, wie ich meine – ihrer Partei zu schämen und halten sich im Gespräch unter Nachbarn, am Stammtisch, am Arbeitsplatz, im Verein, als leibhaftige Menschen eher zurück. Aber – wie gesagt – in den sozialen Medien tobt der Kampf zwischen der SPD und der LINKEN, die ja wohl gegen Ende ihrer „Etablierungsphase“ eher als eine Art USPD gesehen werden kann, denn als sozialistische oder gar kommunistische Alternative.

Ins Zentrum gerät bei diesen oft mehr als bissig geführten Auseinandersetzungen in aller Regel die mangelnde Bereitschaft der SPD, ihre Sünden der  Jahre 1998 – 2005 zu bereuen. Dementsprechend gering ist das Vertrauen der Leute in ihre aktuellen Versprechen einen Politikwechsel im Interesse der arbeitenden Menschen herbeiführen zu wollen. Von vielen Fürsprechern der SPD wird deshalb in diesem Zusammenhang die von einem sozialdemokratischen Kanzler zu verantwortende „Modernisierung“ der Arbeitswelt gerne als Sachzwang betrachtet, nicht als antisoziale Neuausrichtung sozialdemokratischer Politik unter Schröder.

Deshalb möchte ich an dieser Stelle ein paar „historische“ Informationen zugänglich machen.

  •  Fundstelle im Netz mit dem vollständigen Text des sog. Schröder-Blair-Papiers aus dem Juni 1999
  • Referat zum Schröder-Blair-Papier, das ich mehrfach 1999/2000 in Ortsvereinen des Unterbezirks Bayreuth der SPD und in der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen gehalten habe
  • Kommentar aus dem Jahr 1999 von Hilmar Kopper, bis 1997 Vorstandssprecher der Deutschen Bank. Kopper99 (2014_12_16 04_35_04 UTC)

Ich denke, die Ursachen des geringen Zuspruchs für die deutsche Sozialdemokratie sind damit hinreichend erklärt.

Wer wenigstens eine leistungsfähige Opposition will, wählt die LINKE.

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