Mensch, Moral, Recht – 5

Betrügereien

Das Wort „Betrug“  bezieht sich oft auf Taten, bei denen jemand sich durch bewusst falsche Aussagen über einen zu erwerbenden Gegenstand einen finanziellen Vorteil verschafft. Es gibt aber z. B. auch den Wahlbetrug: Stimmzettel werden manipuliert um einer bestimmten Partei, einer bestimmten Person einen höheren Stimmenanteil, mehr Macht, zu geben. Oder: In böswilliger Absicht werden Sachverhalte manipuliert, verschleiert, geschönt um einen Vorteil daraus zu ziehen. Jüngstes Beispiel sind die Manipulationen an Kraftfahrzeugen mit dem Ziel, unrealistische Verbrauchswerte zu erreichen, so ungerechtfertigt gesetzliche Normen zu erfüllen und den Absatz zu fördern.

Die Kriminalstatistik erfasst Straftaten die im Strafgesetzbuch genannt, beschrieben und mit Strafbewehrung verzeichnet sind. Das ist bei weitem nicht alles, was im Alltag als „betrügerisch“ empfunden wird. In keinem Bereich sozial schädlichen Verhaltens ist die Grauzone so groß, wie bei Betrügereien. Nirgendwo zeigt sich so deutlich, wie leicht Privilegierte ihr Wissen, ihr sprachliches Geschick, ihre Rechtskenntnis zum eigenen Vorteil gegen andere Menschen und den Staat ausspielen können.

Ein Spezialfall betrügerischen Handelns sind Steuerhinterziehung und Steuerbetrug:

Geschäftsbücher werden manipuliert. Ganze Anwaltsbrigaden suchen nach Unklarheiten in Gesetzestexten. Diese Schwachstellen von Rechtstexten erlauben die feinsinnige Unterschiedung zwischen illegitim und illegal. Öffentliche Kritik an einem Verhalten, das nachweislich Steuerzahler und Staat schädigt, kann mit dem knapp gehaltenen Satz „Das ist legal“ nicht nur zurückgewiesen werden. Dieser Satz beinhaltet zudem sogar noch einen zumindest unterschwelligen Schuldvorwurf an den Geschädigten, den Staat bzw. an den Gesetzgeber. Er hat nicht klar und eindeutig genug aufgeschrieben, was verboten sein soll. Wie soll man denn dann wissen, dass es unanständig ist, dem Staat  Geld vorzuenthalten?

Die kriminelle Energie, verstanden als sozial schädliche Energie, die hinter einem solchen Verhalten steckt, überschreitet bei weitem- denken wir an die Todsünden – den kriminellen Antrieb eines Kaufhausdiebs. Trotzdem kann es sein, dass am Ende die Strafe für den armen Kaufhausdieb, der sich mehrfach auf diese Art neue Schuhe beschaffte, höher ausfällt, als die Strafe für den Steuerhinterzieher, der die Staatskasse um Millionenbeträge geprellt hat.

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